Datum: 20.08.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Ferienausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:17 Uhr bis 20:26 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 "Bürger fragen"
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Hauptausschusses vom 09.07.2019
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 09.07.2019
4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 16.07.2019
5 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Ferienausschusses vom 31.07.2019
6 Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Stadt Senden (Plakatierungsverordnung)
7 Erhöhung der Jugendschulsozialarbeit und Schulsozialarbeit
8 KTS Weberei: Vergabe von Bauleistungen hier: Erd- und Rohbauarbeiten; Blitzschutz- und Erdungsanlage
9 Stadtbote hier: Veröffentlichungen politischer Organisationen/Kandidaten
10 Sanierung alte kath. Schule hier: Überplanmäßige Ausgaben
11 Kindergarten Ay - Erweiterung und Umbau für 1 Kindergarten-Gruppe
12 Baugesuche (Zustimmung des FA vorausgesetzt)
12.1 Bauantrag Stadt Senden, Erweiterung und Umbau des Kindergarten Ay für eine zusätzliche Kindergartengruppe, Flur-Nr. 226/0, Ay
13 Baugesuche
13.1 Bauantrag Lamprecht, An- und Umbau sowie Kniestockerhöhung an einem bestehenden Einfamilienhaus, Flur-Nr. 1005/0, Wullenstetten
14 Stadt Vöhringen Bebauungsplan “Solarpark Illerberg“ und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Abstimmung von Bauleitplänen mit benachbarten Gemeinden
15 Antrag der SPD-Fraktion vom 29.07.2019 hier: Förderprogramm Klimaschutz

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1. "Bürger fragen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö 1
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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Hauptausschusses vom 09.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Ferienausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 09.07.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 09.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Ferienausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 09.07.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 16.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Ferienausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 16 .07.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Ferienausschusses vom 31.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö 5

Beschluss

Der Ferienausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses vom 31.07.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Stadt Senden (Plakatierungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beratend 6
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 6
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7. Erhöhung der Jugendschulsozialarbeit und Schulsozialarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 7

Beschluss

  1. Der Ferienausschuss stimmt der Aufstockung
  • der Jugendschulsozialarbeit an der Mittelschule von einer 1,0 Stelle auf eine 1,5 Stelle,
  • der Schulsozialarbeit der Grundschule Senden von einer 0,75 Stelle auf eine 1,0 Stelle und der Grundschule Wullenstetten von einer 0,25 Stelle auf eine 0,5 Stelle
zu. Die bestehenden Kooperationsverträge mit der Kath. Jugendfürsorge sind entsprechend zu erweitern.
  1. Die Stadt Senden übernimmt die anfallenden nicht gedeckten Kosten.
  2. Der Ferienausschuss nimmt zur Kenntnis, dass kein Rechtsanspruch auf eine staatliche Förderung besteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. KTS Weberei: Vergabe von Bauleistungen hier: Erd- und Rohbauarbeiten; Blitzschutz- und Erdungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Ferienausschuss beschließt:

  1. Die Firma Herbert Schilling aus 89250 Senden erhält den Auftrag in Höhe von 838.894,25 € brutto für die Ausführung der Erd- und Rohbauarbeiten.

  2. Die Firma Läsko Lämmle aus 89269 Vöhringen erhält den Auftrag in Höhe von 50.265,11 € für die Ausführung der Blitzschutz- und Erdungsanlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Stadtbote hier: Veröffentlichungen politischer Organisationen/Kandidaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 9
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 19
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2019 ö beschließend 11
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10. Sanierung alte kath. Schule hier: Überplanmäßige Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Ferienausschuss stimmt den überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 50.000 € auf der Haushaltsstelle 8800.9650 zu. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 4350.9500.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Kindergarten Ay - Erweiterung und Umbau für 1 Kindergarten-Gruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Der Ferienausschuss vertagt den Tagesordnungspunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5

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12. Baugesuche (Zustimmung des FA vorausgesetzt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 12
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12.1. Bauantrag Stadt Senden, Erweiterung und Umbau des Kindergarten Ay für eine zusätzliche Kindergartengruppe, Flur-Nr. 226/0, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 12.1
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13. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 13
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13.1. Bauantrag Lamprecht, An- und Umbau sowie Kniestockerhöhung an einem bestehenden Einfamilienhaus, Flur-Nr. 1005/0, Wullenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 13.1

Beschluss

Der Ferienausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Timo und Claudia Lamprecht zum An- und Umbau sowie Kniestockerhöhung um 230 cm an einem bestehenden Einfamilienhaus auf dem Grundstück Flur-Nr. 1005/0396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Wullenstetten, Zedernstraße 17. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen (Geschosse, Baugrenze, GFZ) des Bebauungsplanes „Nr. 46  Hinter den Gärten“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
(StR Ehrenberg war bei der Abstimmung nicht anwesend.)

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14. Stadt Vöhringen Bebauungsplan “Solarpark Illerberg“ und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Abstimmung von Bauleitplänen mit benachbarten Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 14

Beschluss

Der Ferienausschuss nimmt die Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan “Solarpark Illerberg“ zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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15. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.07.2019 hier: Förderprogramm Klimaschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Sitzung des Ferienausschusses 20.08.2019 ö beschließend 15
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 23
Datenstand vom 28.07.2020 10:53 Uhr