Datum: 20.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:17 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.01.2024
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 30.01.2024
3 Beteiligungsbericht der Stadt Senden 2022
4 Reinigung von Hartplätzen und Laufbahnen 2024 hier: Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung
5 Verkehrsuntersuchung Innenstadt hier: Auftragsvergabe vor Genehmigung des Haushaltes 2024
6 Neuausschreibung der Gaskonzession hier: Beauftragung eines Fachbüros
7 Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren
8 Entscheidungsausschuss „Senden hilft“ hier: Bestimmen eines Nachfolgers von Herrn Milde-Lang

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.01.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 30.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 30.01.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Beteiligungsbericht der Stadt Senden 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. Reinigung von Hartplätzen und Laufbahnen 2024 hier: Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Ausschreibung vor Genehmigung des Haushaltes 
2024 durchzuführen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten und annehmbarsten 
Bieter zu erteilen.
2. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 6.000,- € werden im      Haushalt 2024 auf den Haushaltsstellen 2112.5040, 2113.5040, 2114.5040, 2131.5040, 2430.5040 und 5610.5040 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verkehrsuntersuchung Innenstadt hier: Auftragsvergabe vor Genehmigung des Haushaltes 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Der Tagesordnungspunkt wird bis zu den Haushaltsplanberatungen vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6. Neuausschreibung der Gaskonzession hier: Beauftragung eines Fachbüros

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat verpflichtet sich, die entsprechenden Haushaltsmittel für die Beauftragung eines Fachbüros zur Neuausschreibung der Gaskonzession im Haushalt 2024 bereit zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabe von Fernwärmekonzessionen oder ein Nutzungsrecht für Fernwärmeleitungen zu prüfen. Das Ergebnis soll dem Gremium vorgelegt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren. Die beigefügte Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Entscheidungsausschuss „Senden hilft“ hier: Bestimmen eines Nachfolgers von Herrn Milde-Lang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 20.02.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat bestimmt Herrn Helmut Schmidt als Nachfolger von Herrn Milde-Lang zum Mitglied des Entscheidungsausschusses von „Senden hilft“. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.03.2024 07:51 Uhr