Datum: 27.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:29 Uhr bis 20:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 23.01.2024
2 Baugesuche
2.1 Bauvoranfrage Spülbeck, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses, Alemannenstraße 35, Ay
2.2 Bauantrag Vasilev, Errichtung einer Terrassenüberdachung an bestehende Gaststätte, Landgrabenweg 25 a, Senden
2.3 Bauantrag Lebenshilfe Donau-Iller e. V., Errichtung eines Containerprovisoriums aus 2 Containern zur Nutzung als Bewegungsraum für den KiGa (geplante Nutzungsdauer 2 Jahre), Thomas-Mann-Straße 7, Wullenstetten
2.4 Bauantrag Gruber, Errichtung einer Doppelgarage, Dorfstraße 24, Hittistetten
3 Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Vergabe von Bauleistungen / Kenntnisgabe von vergebenen Bauleistungen
4 Grünflächenpflege 2024/2025 für das Stadtgebiet Senden hier: Vergabe der Leistungen
5 Verkehrsuntersuchung Innenstadt hier: Ergänzende Erläuterungen

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 23.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 23.01.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 2
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2.1. Bauvoranfrage Spülbeck, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses, Alemannenstraße 35, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage Dr. Martin und Angela Spülbeck zur Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 125/1396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Ay a.d.Iller, Alemannenstraße 35. Der erforderlichen Befreiung von der Festsetzung „Baugrenze“ des Bebauungsplanes „Am Sportplatz II“ wird zugestimmt. Die dingliche Sicherung der geforderten Stellplätze ist beim Bauantrag nachzuweisen und dem Gremium des Bauausschusses vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag Vasilev, Errichtung einer Terrassenüberdachung an bestehende Gaststätte, Landgrabenweg 25 a, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Nikolai Vasilev zur Errichtung einer Terrassenüberdachung an bestehende Gaststätte auf dem Grundstück Flur-Nr. 137/3396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Landgrabenweg 25a. Die grundstückrechtlichen Fragen sind dem Hauptausschuss zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag Lebenshilfe Donau-Iller e. V., Errichtung eines Containerprovisoriums aus 2 Containern zur Nutzung als Bewegungsraum für den KiGa (geplante Nutzungsdauer 2 Jahre), Thomas-Mann-Straße 7, Wullenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Lebenshilfe Donau-Iller e.V. zur Errichtung eines Containerprovisoriums bestehend aus 2 Containern zur Nutzung als Bewegungsraum für den KiGa (geplante Nutzungsdauer 2 Jahre) auf dem Grundstück Flur-Nr. 1035/2396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Wullenstetten, Thomas-Mann-Straße 7. Der erforderlichen Befreiung von der Festsetzung „Baugrenzen“ des Bebauungsplanes „Nr. 45 Hangelwiesäcker am Schelmenholz“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag Gruber, Errichtung einer Doppelgarage, Dorfstraße 24, Hittistetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Erwin Gruber zur Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 11/0396/ 25396/ 26396/ 2712, 1212/0, Gem. Hittistetten, Dorfstraße 24. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Vergabe von Bauleistungen / Kenntnisgabe von vergebenen Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt der Firma Metallbau Gogoll, 86489 Deisenhausen, den Auftrag in Höhe von 90.973,83 € brutto für die Ausführung des Fassadennetzes zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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4. Grünflächenpflege 2024/2025 für das Stadtgebiet Senden hier: Vergabe der Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Die Fa. ÖKA GbR aus Senden erhält den Auftrag für die Grünflächenpflege der Stadt Senden für die Pflegejahre 2024/2025 für:
    Gebiet 1: Stadtgebiet westlich der Bahn
Gebiet 2: Senden Ay
Gebiet 3: Stadtgebiet östlich der Bahn
Gebiet 4: Senden Wullenstetten
Gebiet 5: Aufheim, Hittistetten, Witzighausen

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, die Auftragsvergabe stufenweise durchzuführen. Die Auftragssumme pro Pflegejahr beträgt:
1) Gebiet 1    79.489,32 € brutto
2) Gebiet 2    66.631,34 € brutto
3) Gebiet 3    61.057,17 € brutto
4) Gebiet 4    39.436,25 € brutto
5) Gebiet 5    43.182,84 € brutto

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Verkehrsuntersuchung Innenstadt hier: Ergänzende Erläuterungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 27.02.2024 ö beschließend 5
Datenstand vom 24.04.2024 12:16 Uhr