Datum: 05.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:03 Uhr bis 22:09 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verkehrsuntersuchung Innenstadt hier: Beauftragung Verkehrszählung
2 Haushaltsplan 2024 hier: Vorberatung

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1. Verkehrsuntersuchung Innenstadt hier: Beauftragung Verkehrszählung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 05.03.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die Finanzierung der Verkehrszählung Innenstadt (9.000 €) über die noch vorhandenen Mittel aus 2023 auf der Haushaltsstelle 6100.6551.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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2. Haushaltsplan 2024 hier: Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 05.03.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Dem Stadtrat wird empfohlen, wie folgt zu beschließen:

  1. Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung 2024 wird mit dem Haushaltsplan, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses erlassen.

  1. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 werden entsprechend der Anlagen 4 und 5 zum Haushaltsplanentwurf 2024 beschlossen.

  1. Die Erste Bürgermeisterin erhält Vollmacht, im Rahmen der Haushaltssatzung Kredite aufzunehmen, umzuschulden und Zinsanpassungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Datenstand vom 24.04.2024 11:34 Uhr