Datum: 19.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:46 Uhr bis 20:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 27.02.2024
2 Baugesuche
2.1 Bauantrag Lebenshilfe Donau-Iller e. V., Auslagerung des heilpädagogischen Schulzentrums in Container, Holsteiner Straße 1, Senden
2.2 Bauantrag Canki, Errichtung einer Einhausung für Mülltonnen, eines Carports, 2 Balkone und Erhöhung der Garagen mit neuem Pultdach, Brahmsstraße 20, Senden
3 Bebauungsplan Nr. 128 "Wohnen zwischen Römerstraße und Im Gerinne" hier: Erneute Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs
4 Entwicklung der Bachstraße hier: Vorstellung der Entwurfsplanung
5 Bebauungsplan mit Grünordnung "Wohngebiet Kranichstraße West" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§3 und 4 Abs. 2 BauGB
6 Rad- und Fußgängerbrücke Borsigstraße hier: Sachstandsbericht
7 Grünflächenpflege 2024/2025 für das Stadtgebiet Senden hier: Vergabe der Leistungen Friedhöfe
8 Dachsanierung der 2- fach Turnhalle an der Bgm.-Engelhart-Schule hier: Vergabe von Bauleistungen
9 Erweiterung Wirtschaftsschule Senden hier: Vergabe von Bauleistungen
10 Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Vergabe von Bauleistungen
11 PV Freiflächen Gesamtübersicht aus den Plänen des ENP und RVDI

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 27.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 27.02.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag Lebenshilfe Donau-Iller e. V., Auslagerung des heilpädagogischen Schulzentrums in Container, Holsteiner Straße 1, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Lebenshilfe Donau-Iller e.V. zur Auslagerung des heilpädagogischen Schulzentrums in Container (geplante Nutzungsdauer 2 Jahre) auf dem Grundstück Flur-Nr. 207/27, Gem. Senden, Holsteinerstraße 1. Der erforderlichen Befreiung von der Festsetzung „Mindestabstandsfläche 3 m“ der Abstandsflächensatzung der Stadt Senden wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag Canki, Errichtung einer Einhausung für Mülltonnen, eines Carports, 2 Balkone und Erhöhung der Garagen mit neuem Pultdach, Brahmsstraße 20, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Beschlussvorschlag 1:

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Tolgahan und Batikagan Canki zur Errichtung von 2 Balkonen und Erhöhung der Garagen mit neuem Pultdach auf dem Grundstück Flur-Nr. 665/5396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Brahmsstraße 20. 

Beschlussvorschlag 2:

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss verweigert das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Tolgahan und Batikagan Canki zur Errichtung einer Einhausung für Mülltonnen, eines Carports, eines Abstellraumes und der Balkonüberdachungen auf dem Grundstück Flur-Nr. 665/5, Gem. Senden, Brahmsstraße 20. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 128 "Wohnen zwischen Römerstraße und Im Gerinne" hier: Erneute Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt den vorliegenden städtebaulichen Entwurf vom 06.03.2024 als Grundlage für die Erarbeitung des Bebauungsplanentwurfs. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Entwicklung der Bachstraße hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Der Bauausschuss beschließt mit der von der Verwaltung favorisierten Variante 1 weiter zu planen.

  1. Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan mit Grünordnung "Wohngebiet Kranichstraße West" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§3 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt den Bebauungsplan mit Gründordnungsplan "Wohngebiet Kranichstraße West " in Vöhringen in der Fassung vom 25.01.2024zur Kenntnis und erhebt keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Rad- und Fußgängerbrücke Borsigstraße hier: Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 6

Beschluss

  1. Der Sachstandbericht wird zur Kenntnis genommen.
  2. Dem geplanten Arbeitsablauf wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Grünflächenpflege 2024/2025 für das Stadtgebiet Senden hier: Vergabe der Leistungen Friedhöfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 7

Beschluss

  1. Die Fa. Rainer Gartenbau aus Senden erhält den Auftrag für die Grünflächenpflege der Stadt Senden für die Pflegejahre 2024/2025 für:
    Friedhöfe: St. Jodok, Waldfriedhof, Friedhof Wullenstetten und Witzighausen.

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, die Auftragsvergabe stufenweise durchzuführen. Die Auftragssumme pro Pflegejahr beträgt:
1) Friedhöfe 91.857,89 € brutto

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
StR Werner war bei der Abstimmung abwesend

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8. Dachsanierung der 2- fach Turnhalle an der Bgm.-Engelhart-Schule hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
  1. Die Fa. Emler GmbH aus 89231 Neu-Ulm erhält den Auftrag in Höhe von 141.998,55 € brutto für die Ausführung der Dachabdichtungsarbeiten.
  2. Die Fa. Baumert aus 89250 Senden erhält den Auftrag in Höhe von 24.495,69 € brutto für die Ausführung der Gerüstbauarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Erweiterung Wirtschaftsschule Senden hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
Die Fa. Zeba Gartengestaltung aus Wain erhält den Auftrag in Höhe von 165.125,41 € brutto für die Ausführung der Außenanlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt 

  1. der Firma Hoppe Sportbodenbau GmbH, 71008 Holzgerlingen, den Auftrag in Höhe von 125.693,31 € brutto für die Ausführung des Flächenelastischen Sportboden mit Sportheizung zu erteilen.

  1. der Firma Diaplan Innenausbau GesmbH, 83395 Freilassing, den Auftrag in Höhe von 143.387,18 € brutto für die Ausführung der Prallwand, Ausbauelement zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. PV Freiflächen Gesamtübersicht aus den Plänen des ENP und RVDI

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.03.2024 ö beschließend 11
Datenstand vom 26.06.2024 11:53 Uhr