Datum: 05.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:52 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kanalsanierung Aufheim 2023 f hier: 1. Vorstellung der Kanalzustandsbewertung, 2. Weiteres Vorgehen
2 Umstellung Unterhalt Wasserzähler hier: Wechsel von mechanischen auf elektronische Funkwasserzähler
3 Zwischenbericht Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb 2022
4 Zwischenbericht Städtischer Entsorgungsbetrieb 2022
5 Überprüfung der Parkgebühren in der Tiefgarage

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1. Kanalsanierung Aufheim 2023 f hier: 1. Vorstellung der Kanalzustandsbewertung, 2. Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 05.12.2023 ö beschließend 1

Beschluss

  1. Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Kanalsanierung Aufheim Teil 1 in Höhe von gesamt 320.000 € werden im Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, HHSt 7000.5100) in Höhe von 100.000,00 € und im Wirtschaftsplan (Vermögensplan, HHSt 7000.9560) in Höhe von 220.000 € des städtischen Entsorgungsbetriebes Senden 2024 bereitgestellt.

  2. Das Schwäbische Ingenieurbüro für Wasserversorgung und Tiefbau Jellen & Co. aus Kempten erhält auf der Grundlage der HOAI in der zurzeit gültigen Fassung, den Auftrag für die technische Abwicklung der Kanalsanierungsmaßnahme im Stadtteil Aufheim Teil 1 (Ausführungsplanung, Vorbereiten und Mitwirken bei der Vergabe, Bauleitung etc.).

  1. Die technische Werkleitung des städtischen Eigenbetriebs „Betriebszweig Abwasserentsorgung“ erhält den Auftrag, die Bauleistungen für die Kanalsanierung im Stadtteil Aufheim Teil 1 zur Beseitigung der Schadensklassen 4 und 5 (und 3 Inlinerhaltungen SKL 3) gemäß VOB/A im Jahr 2024 beschränkt auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Umstellung Unterhalt Wasserzähler hier: Wechsel von mechanischen auf elektronische Funkwasserzähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 05.12.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Werkausschuss beschließt ab 2025 den ausschließlichen Einsatz von Ultraschallzählern zur Wasserverbrauchserfassung, mit der späteren Freischaltung der Lecküberwachung, sobald in einem Versorgungsgebiet die Mehrzahl der Häuser auf Ultraschallzähler umgerüstet ist. Für das Jahr 2024 wird ein Anteil von ca. 250 Ultraschallzählern an den insgesamt ca. 1100 zu tauschenden Wasserzählern vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Zwischenbericht Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 05.12.2023 ö beschließend 3
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4. Zwischenbericht Städtischer Entsorgungsbetrieb 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 05.12.2023 ö beschließend 4
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5. Überprüfung der Parkgebühren in der Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 05.12.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2024, wie folgt:

1. Stunde        1,00 € 
Jede weitere Stunde        0,80 € 
Nachttarif 19:00 – 24:00 Uhr höchstens        3,50 € 
Tageshöchstsatz        7,50 € 
Dauerparkplatz regulär monatlich        60,00 € 
Dauerparkplatz Sondertarif tagsüber        45,00 € 

Die Parkgebühren sind im Abstand von zwei Jahren zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.01.2024 11:00 Uhr