Datum: 17.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 "Bürger fragen"
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 23.07.2019
3 Baugesuche (Zustimmung des PBUA vorausgesetzt)
3.1 Bauantrag Ley, Rückbau und Neuerstellung eines Wintergartens, Flur-Nr. 1410/19, Senden
3.2 Bauantrag Czechowsky, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses, Flur-Nr. 161/13, Witzighausen
4 Baugesuche
4.1 Bauantrag Hehr, Erstellung einer Garage, Flur-Nr. 553/2, Aufheim
5 Bebauungsplan Nr. 45-1 "Hangelwiesäcker am Schelmenholz - 1. Änderung" hier: - Billigung des Bebauungsplanentwurfs - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
6 Bebauungsplan Nr. 54-1 "Am Berggarten - 1. Änderung" hier: - Billigung des Bebauungsplanentwurfes - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
7 Straßenbeleuchtung - energetische Sanierung 2019 hier: Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebotes
8 Erneuerung des Bahnüberganges in Senden Hauptstraße/Ortsstraße hier: Detail Schrankenanlage
9 Friedhofskonzept 2050 hier: Vorstellung Ergebnis "Vertiefung Machbarkeitsstudie Aussegnungshalle" Waldfriedhof Hittistetten

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1. "Bürger fragen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö 1
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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 23.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö 2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 23 .07.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Baugesuche (Zustimmung des PBUA vorausgesetzt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag Ley, Rückbau und Neuerstellung eines Wintergartens, Flur-Nr. 1410/19, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Daniela Ley auf Rückbau und Neuerstellung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flur-Nr. 1410/19396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Trollingerstraße 20.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.2. Bauantrag Czechowsky, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses, Flur-Nr. 161/13, Witzighausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Karina Czechowsky für Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses: Sanierung des Daches, Einbau eines Dachflächenfensters und Einbau einer Gaube auf dem Grundstück Flur-Nr. 161/13396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Witzighausen, Tulpenweg 3. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen (Keine Dachaufbauten) des Bebauungsplanes „Nr. 61  Bahnäcker“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 4
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4.1. Bauantrag Hehr, Erstellung einer Garage, Flur-Nr. 553/2, Aufheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Heidi und Reinhard Hehr zur Erstellung einer Grenzgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 553/2396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Aufheim, Am Salach 5. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen (Baugrenze) des Bebauungsplanes „Nr. 69 Am westlichen Ortseingang - 4. Änderung“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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5. Bebauungsplan Nr. 45-1 "Hangelwiesäcker am Schelmenholz - 1. Änderung" hier: - Billigung des Bebauungsplanentwurfs - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt den Entwurf des Bebauungsplans "Hangelwiesäcker am Schelmenholz - 1. Änderung“ in der Fassung vom 15.08.2019 einschließlich seiner Begründung ebenfalls in der Fassung vom 15.08.2019.

  1. Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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6. Bebauungsplan Nr. 54-1 "Am Berggarten - 1. Änderung" hier: - Billigung des Bebauungsplanentwurfes - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 6

Beschluss

  1. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt den Entwurf des Bebauungsplans "Am Berggarten - 1. Änderung“ in der Fassung vom 20.08.2019 einschließlich seiner Begründung ebenfalls in der Fassung vom 20.08.2019.

  1. Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Straßenbeleuchtung - energetische Sanierung 2019 hier: Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebotes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:

Die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm Netze GmbH werden mit der Reparatur von 171 Leuchtenköpfen beauftragt. Die Auftragssumme beträgt 58.796,01 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Erneuerung des Bahnüberganges in Senden Hauptstraße/Ortsstraße hier: Detail Schrankenanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Planungs- Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Schrankenanlage nur im Fußgängerbereich mit Schrankenbehang zu planen und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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9. Friedhofskonzept 2050 hier: Vorstellung Ergebnis "Vertiefung Machbarkeitsstudie Aussegnungshalle" Waldfriedhof Hittistetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 9
Datenstand vom 28.07.2020 10:51 Uhr