Datum: 22.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:24 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 "Bürger fragen"
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 17.09.2019
3 Baugesuche (Zustimmung des PBUA vorausgesetzt)
3.1 Bauantrag Hintz, Errichtung einer Fertiggarage, Flur-Nr. 1092/35, Senden
4 Baugesuche
4.1 Bauvoranfrage Tangüner, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Flur-Nr. 246/0, Ay
4.2 Bauvoranfrage Lebenshilfe Donau-Iller e.V., Neubau einer Wohnstätte, Flur-Nr. 125/3, Ay
4.3 Bauvoranfrage Krusche, Neubau eines Einfamilienhauses mit Geräteschuppen, Flur-Nr. 278/2, Ay
5 Bebauungsplan Nr. 37-1 "In der Lache und Am Landgraben - 1. Änderung" hier: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 122 "Im Gerinne" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
7 Kostenermittlung für die Änderung aller betroffenen Bebauungspläne bezüglich dem Einbau von Dachgauben hier: Antrag von StR Schneider
8 Neubau einer Aula mit Betreuungsflächen an der Grundschule Wullenstetten hier: Vergabe von Bauleistungen
9 Erstmalige Erschließung des Ziegelstadelweges/Steigfeldweges/Heusteigweges hier: Vorstellung der Planung
10 Erstmalige Erschließung der Robert-Bosch-Straße hier: Vorstellung der Planung, Entscheidung zu Varianten
11 Erneuerung des Spielplatzes im Stadtpark hier: Vergabe des Hauptspielgerätes
12 Flächennutzungsplanänderung der Stadt Illertissen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1/2017 "Stadtgebiet Nord-West / ehemaliges BayWa-Areal" - Teilabschnitt Zentraler Bereich in Illertissen hier: Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung des Planentwurfes nach § 4 Abs. 2 BauGB und Mitteilung über die Unterrichtung nach § 3 Abs. 2 BauGB
13 Bebauungsplan "Solarpark Illerberg" sowie 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich des "Solarpark Illerberg" hier: Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
14 Vorstellung Planung Umfeld Maria-Hilf-Kapelle

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1. "Bürger fragen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 17.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö 2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 17.09.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Baugesuche (Zustimmung des PBUA vorausgesetzt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag Hintz, Errichtung einer Fertiggarage, Flur-Nr. 1092/35, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Jürgen Hintz zur Errichtung einer Fertiggarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1092/35396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Isarstraße 14. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen (Baugrenze) des Bebauungsplanes „Nr. 39 Im Brühl II“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 4
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4.1. Bauvoranfrage Tangüner, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Flur-Nr. 246/0, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage von Herr Nizametin Tangüner zum Neubau eines Wohn- und Geschäfthauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 246/0396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Ay a.d.Iller, Hauptstraße 54. Den erforderlichen Befreiungen von der Festsetzung (Satteldach) des Bebauungsplanes „Nr. 23 Westliche Zeisestraße“ wird zugestimmt. Ein zu diesem Vorhaben folgender Bauantrag soll dem Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Bauvoranfrage Lebenshilfe Donau-Iller e.V., Neubau einer Wohnstätte, Flur-Nr. 125/3, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt nach Antrag zur Geschäftsordnung, die Vertagung des Tagesordnungspunkts sowie die Durchführung eines Ortstermins.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.3. Bauvoranfrage Krusche, Neubau eines Einfamilienhauses mit Geräteschuppen, Flur-Nr. 278/2, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt nach Antrag zur Geschäftsordnung, die Vertagung des Tagesordnungspunkts und die Durchführung eines Ortstermins .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan Nr. 37-1 "In der Lache und Am Landgraben - 1. Änderung" hier: Abwägungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss billigt die Ent wurfsfassung vom 30.09.2019. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37-1 "In der Lache und am Landgraben – 1. Änderung" in der Fassung vom 30.09.2019 öffentlich auszulegen (Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen (Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB). Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB wird zudem bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung wird gem. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB auf eine angemessene Frist von 2 Wochen verkürzt. Folgender Textteil soll als Festsetzung im Bebauungsplan Nr. 37-1 „Inder Lache – 1. Änderung“ aufgenommen werden:

„Die nicht baulich genutzten Grundstücksflächen sind gärtnerisch als unversiegelte Vegetationsflächen anzulegen, zu pflegen und dauerhaft zu erhalten. Kies-, Schotter- und sonstige Materialschüttungen sind nicht zulässig.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan Nr. 122 "Im Gerinne" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 6

Beschluss

  1. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "Im Gerinne" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
  2. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss billigt den Vorentwurf des Bebauungsplans "Im Gerinne" in der Fassung vom 01.10.2019 einschließlich seiner Begründung ebenfalls in der Fassung vom 01.10.2019.
  3. Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Kostenermittlung für die Änderung aller betroffenen Bebauungspläne bezüglich dem Einbau von Dachgauben hier: Antrag von StR Schneider

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschusses beschließt, die aktuellen Regelungen bezüglich des Einbaus von Dachgauben beizubehalten und jeweils im Einzelfall zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Neubau einer Aula mit Betreuungsflächen an der Grundschule Wullenstetten hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:

Die Verwaltung erhält die Vollmacht, das Gewerk Ausstattung Verteilerküche nach rechnerisch, technischer und wirtschaftlicher Prüfung und Wertung zu beauftragen. Das Ergebnis wird nachgereicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Erstmalige Erschließung des Ziegelstadelweges/Steigfeldweges/Heusteigweges hier: Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss  beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes in den Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Erstmalige Erschließung der Robert-Bosch-Straße hier: Vorstellung der Planung, Entscheidung zu Varianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes in den Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Erneuerung des Spielplatzes im Stadtpark hier: Vergabe des Hauptspielgerätes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Der PBUA beschließt:

Die Fa. Krambamboul wird mit der Lieferung und der Montage des angebotenen Spielgerätes beauftragt. Die Auftragssumme beläuft sich auf 64.676,50 € brutto.
Für die optimierte Variante wird die Auftragssumme bis maximal 66.000 € frei gegeben. Sollten die Kosten höher als 66.000,- Euro liegen, soll die hier im Beschlussvorschlag genannte Grundvariante der Firma Krambamboul gewählt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Illertissen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1/2017 "Stadtgebiet Nord-West / ehemaliges BayWa-Areal" - Teilabschnitt Zentraler Bereich in Illertissen hier: Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung des Planentwurfes nach § 4 Abs. 2 BauGB und Mitteilung über die Unterrichtung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 12

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans Nr. 1/2017 „Stadtgebiet Nord-West / ehemaliges BayWa-Areal“ – Teilabschnitt Zentraler Bereich in Illertissen, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Bebauungsplan "Solarpark Illerberg" sowie 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich des "Solarpark Illerberg" hier: Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 13

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die Änderung des Bebauungsplans "Solarpark Illerberg" sowie 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich des "Solarpark Illerberg" zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Vorstellung Planung Umfeld Maria-Hilf-Kapelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 22.10.2019 ö beschließend 14

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die Planung für den Außenbereich der Maria-Hilf-Kapelle inklusive einem Beleuchtungskonzept voran zu treiben und dem Planungsbüro Oßwald den entsprechenden Auftrag zu erteilen. Darüber hinaus soll die Linde im Umfeld der Maria-Hilf-Kapelle auf Standfestigkeit hin überprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.07.2020 10:38 Uhr