Datum: 29.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:09 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:12 Uhr bis 21:14 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	"Bürger fragen"
2	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 20.11.2018
3	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2018
4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugend-, Sozial- und Demografieausschusses vom 11.12.2018
5	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 11.12.2018
6	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2018
7	Teilplan Kinderbetreuung im Landkreis Neu-Ulm
8	Implementierung einer zusätzlichen Gruppe im Kindergarten Ay
9	Bahnhof Senden, Erneuerung Bahnsteige und Anbindung Steg hier: Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
10	Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für das Vorhaben Erneuerung der Stellwerkstechnik am Bf Senden mit Spurplananpassung und Einbindung bzw. Erneuerung des Bahnübergangs hier: Beteiligung am o.g. Verfahren
11	Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) hier: Antrag auf Mitgliedschaft
12	Rückwirkender Erlass der Straßenausbaubeitragssatzung
13	Erhöhung der Kindergartengebühren
14	Änderung der Schulordnung für die Städtische Musikschule Senden
15	Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH
16	Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2018 zur Änderung der Beschilderung der Fahrradstraßen in Senden
17	Zusätzliche Kindergartengruppen beim integrativen Kindergarten Lindennest
18	Bezuschussung der Investitionen für einen Waldkindergarten

zum Seitenanfang

1. "Bürger fragen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö		1

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 20.11.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö		2

zum Seitenanfang

3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugend-, Sozial- und Demografieausschusses vom 11.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 11.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Teilplan Kinderbetreuung im Landkreis Neu-Ulm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Implementierung einer zusätzlichen Gruppe im Kindergarten Ay

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Bahnhof Senden, Erneuerung Bahnsteige und Anbindung Steg hier: Zustimmung zur Vorentwurfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für das Vorhaben Erneuerung der Stellwerkstechnik am Bf Senden mit Spurplananpassung und Einbindung bzw. Erneuerung des Bahnübergangs hier: Beteiligung am o.g. Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) hier: Antrag auf Mitgliedschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Rückwirkender Erlass der Straßenausbaubeitragssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	12

zum Seitenanfang

13. Erhöhung der Kindergartengebühren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	13

zum Seitenanfang

14. Änderung der Schulordnung für die Städtische Musikschule Senden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	14

zum Seitenanfang

15. Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	15

zum Seitenanfang

16. Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2018 zur Änderung der Beschilderung der Fahrradstraßen in Senden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	16

zum Seitenanfang

17. Zusätzliche Kindergartengruppen beim integrativen Kindergarten Lindennest

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	17

zum Seitenanfang

18. Bezuschussung der Investitionen für einen Waldkindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	29.01.2019	ö	beschließend	18