Datum: 18.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine; Vereinszuschüsse 2024
2 Städtische Musikschule Senden; Jahresbericht 2023
3 Schulische Einrichtungen im Stadtgebiet; Entwicklung Schülerzahlen für das Schuljahr 2024/2025
4 Städtische Musikschule Senden; Änderung der Gebührensatzung mit Gebührenverzeichnis (Anlage zur Gebührensatzung) vom 01.09.2022; Ergänzung Umsatzsteuerpflicht und Anpassung Gebührenverzeichnis; Vorberatung
5 Sozialpädagogische Begleitung und Jugendsozialarbeit an Sendener Grundschulen (Schulsozialarbeit); Jahresbericht 2023 Katholische Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V. (KJF) – Kinder- und Jugendhilfe Günzburg/Neu-Ulm
6 Stadtjugendpflege und Jugendcafé Style; Sachstandsbericht 2023/24 Jugend- und Erwachsenenhilfe Seitz gGmbH
7 Drogenberatungsstelle Drob Inn Senden; Jahresbericht 2023/24 Diakonisches Werk im Evang.-Luth. Dekanatsbezirk Neu-Ulm e. V.
8 ILLERTAL-FORUM SENDEN bürgerhaus; Anpassung Allgemeine Mietbedingungen
9 Familienstützpunkt Senden; Verlängerung Vertrag mit Jugend- und Erwachsenenhilfe Seitz gGmbH
10 Kinder- und Jugendbeauftragte des Stadtrates - Jahresbericht 2023/2024
11 Freiwilligenagentur "Ehrenwert" - Sachstandsbericht 2023/2024

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1. Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine; Vereinszuschüsse 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss 1

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss beschließt, dem Bürgerverein und dem Verein Heart for Life keinen Zuschuss zu gewähren. Hierbei handelt es sich um soziale und karitative Vereine und sind gem. Ziffer A Nr. 1 f der Förderrichtlinie nicht förderfähig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 14

Beschluss 2

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss nimmt die Vergabe der Vereinszuschüsse, entsprechend der vorgelegten Zusammenstellung der beantragten Zuschüsse für das Jahr 2024 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Städtische Musikschule Senden; Jahresbericht 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beratend 2

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss nimmt den Jahresbericht 2023
der Städtischen Musikschule Senden zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Schulische Einrichtungen im Stadtgebiet; Entwicklung Schülerzahlen für das Schuljahr 2024/2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö informativ 3

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss nimmt die vorläufigen Schülerzahlen zum Schuljahr 2024/2025 zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Städtische Musikschule Senden; Änderung der Gebührensatzung mit Gebührenverzeichnis (Anlage zur Gebührensatzung) vom 01.09.2022; Ergänzung Umsatzsteuerpflicht und Anpassung Gebührenverzeichnis; Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beratend 4

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes in die nächste Stadtratssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5

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5. Sozialpädagogische Begleitung und Jugendsozialarbeit an Sendener Grundschulen (Schulsozialarbeit); Jahresbericht 2023 Katholische Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V. (KJF) – Kinder- und Jugendhilfe Günzburg/Neu-Ulm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beschließend 5
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6. Stadtjugendpflege und Jugendcafé Style; Sachstandsbericht 2023/24 Jugend- und Erwachsenenhilfe Seitz gGmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beschließend 6
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7. Drogenberatungsstelle Drob Inn Senden; Jahresbericht 2023/24 Diakonisches Werk im Evang.-Luth. Dekanatsbezirk Neu-Ulm e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö informativ 7
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8. ILLERTAL-FORUM SENDEN bürgerhaus; Anpassung Allgemeine Mietbedingungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der SBKA beschießt folgende Punkte in den Allgemeinen Mietbedingungen zu berücksichtigen:

7.1.1 
Bei Berechnung der Kaution kann ein Ansatz für eventuelle Schadensersatzansprüche, sofern bei Vertragsabschluss eine eintrittspflichtige Veranstalterhaftpflichtversicherung vorgelegt werden kann, unterbleiben.

7.1.2 
Bei Vertragsabschluss ist ein Sicherheitsbetrag (Kaution) zu entrichten, der die vereinbarte Miete inkl. der geschätzten Nebenkosten sowie eventueller Schäden beinhaltet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der SBKA stimmt den überarbeiteten Allgemeinen Mietbedingungen für das ILLERTAL-FORUM SENDEN bürgerhaus zu und empfiehlt dem Stadtrat diese zur Genehmigung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Familienstützpunkt Senden; Verlängerung Vertrag mit Jugend- und Erwachsenenhilfe Seitz gGmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss stimmt der Vertragsverlängerung für den Familienstützpunkt bis zum 31.12.2025 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis und der Fa. Jugend- und Erwachsenenhilfe Seitz entsprechende Kooperationsverträge abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Kinder- und Jugendbeauftragte des Stadtrates - Jahresbericht 2023/2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beschließend 10
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11. Freiwilligenagentur "Ehrenwert" - Sachstandsbericht 2023/2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 18.06.2024 ö beschließend 11
Datenstand vom 26.07.2024 10:20 Uhr