Datum: 23.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:58 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:06 Uhr bis 19:39 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.06.2024
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 18.06.2024
3 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Senden (BGS/EWS)
4 Prüfung des Jahresabschlusses 2021 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden
5 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden
6 Prüfung des Jahresabschlusses 2021 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden
7 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden
8 Vorstellung der Planung neue Stadtbücherei Senden
9 Rechtsverordnung zur Übertragung einzelner Aufgaben der Abfallentsorgung hier: Überarbeitete Neufassung der Übertragungsverordnung zur Beschlussfassung

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 18.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 18.06.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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3. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Senden (BGS/EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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4. Prüfung des Jahresabschlusses 2021 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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5. Prüfung des Jahresabschlusses 2022 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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6. Prüfung des Jahresabschlusses 2021 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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7. Prüfung des Jahresabschlusses 2022 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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8. Vorstellung der Planung neue Stadtbücherei Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat begrüßt die Planungen und beauftragt die Verwaltung, diese im Bebauungsplan „Ortskern Innenstadt – 3. Änderung“ zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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9. Rechtsverordnung zur Übertragung einzelner Aufgaben der Abfallentsorgung hier: Überarbeitete Neufassung der Übertragungsverordnung zur Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorliegenden überarbeiteten Neufassung der Rechtsverordnung des Landkreises Neu-Ulm zur Übertragung einzelner Aufgaben der Abfallentsorgung an kreisangehörige Städte und Gemeinden (Übertragungsverordnung) zu. Diese tritt am 01.01.2026 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.09.2024 15:36 Uhr