Datum: 01.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:43 Uhr bis 20:46 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Wullenstetten hier: Vergabe
2	Neubeschaffung Serverhardware inkl. Backup-Lösung hier: Finanzierung
3	Stadtbücherei - Mietvertrag ab 01.01.2025
4	Gewerbegebiet Junkeräcker hier: Vergabeverfahren für die Flurstücke 152/7 und 152/8, Gemarkung Hittistetten
5	Ersatzbeschaffung Kompakt Kehrmaschine für den Technischen Betriebshof

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1. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Wullenstetten hier: Vergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	01.10.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

1. Die Firma IVECO Magirus AG erhält den Auftrag für das Los 1 (Fahrgestell). Die Auftragssumme beträgt 62.480,95 €.

2. Die Firma IVECO Magirus AG erhält den Auftrag für das Los 2 (Aufbau). Die Auftragssumme beträgt 33.314,05 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Neubeschaffung Serverhardware inkl. Backup-Lösung hier: Finanzierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	01.10.2024	ö	beschließend	2

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 300.000 € im Haushalt 2025. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Stadtbücherei - Mietvertrag ab 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	01.10.2024	ö	beschließend	3

Beschluss

1. Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Mietvertrag mit der Katholischen Pfarrkirchenstiftung „St. Josef der Arbeiter“ für die Nutzung der Stadtbücherei zu und die Verwaltung wird beauftragt die in der Sitzungsvorlage angegebenen Punkte (Änderungen zu § 3 und § 7) einzuarbeiten und einen entsprechenden Mietvertrag abzuschließen. § 3 Abs. 4 ist mit der Kirche nachzuverhandeln, um sicherzustellen, dass eine in bisheriger Weise konkrete Nebenkostenabrechnung für die angemieteten Räume möglich ist. Ein Verweis auf § 315 BGB muss entfallen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2025 einzuplanen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Gewerbegebiet Junkeräcker hier: Vergabeverfahren für die Flurstücke 152/7 und 152/8, Gemarkung Hittistetten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	01.10.2024	ö	beschließend	4

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5. Ersatzbeschaffung Kompakt Kehrmaschine für den Technischen Betriebshof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	01.10.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0