Datum: 08.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:39 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührensätze für die Wasserversorgungseinrichtung für die Jahre 2025 bis 2027
2 Neufassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Senden (Wasserabgabesatzung-WAS)
3 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Senden (BGS/WAS)
4 Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührensätze für die Entwässerungseinrichtung 2025 bis 2027
5 Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Senden (BGS/EWS)
6 Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlung hier: Konzept für den Betrieb 2025/26
7 Zwischenbericht Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb 2023
8 Zwischenbericht Städtischer Entsorgungsbetrieb 2023

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1. Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührensätze für die Wasserversorgungseinrichtung für die Jahre 2025 bis 2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

Die Neukalkulation der Herstellungsbeitragssätze sowie der Benutzungsgebühren für die Wasserversorgungseinrichtung zum 01.01.2025 (Zeitraum 2025-2027), sowie die Nachkalkulation vom 05.09.2024 für die Jahre 2020 - 2024 werden anerkannt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Neufassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Senden (Wasserabgabesatzung-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat: Die im Entwurf vorliegende Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Senden (Wasserabgabesatzung –WAS-) wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Senden (BGS/WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat: Die im Entwurf vorliegende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) der Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührensätze für die Entwässerungseinrichtung 2025 bis 2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Werkausschuss beschließt:

Der kalkulatorische Zinssatz wird von bisher 2,0 % auf 3,0 % angehoben.

Weiter empfiehlt der Werkausschuss dem Stadtrat:

Die Neukalkulation der Herstellungsbeitragssätze sowie der Benutzungsgebühren für die Entwässerungseinrichtung zum 01.01.2025 (Zeitraum 2025-2027), sowie die Nachkalkulation vom 05.09.2024 für die Jahre 2020 - 2024 werden anerkannt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Senden (BGS/EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat: Die im Entwurf vorliegende Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Senden (BGS/EWS) wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlung hier: Konzept für den Betrieb 2025/26

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Werkausschuss beschließt:
  1. Das Annahmespektrum des Wertstoffhofes wird künftig durch das Produkt „Flachglas“ erweitert. 
  2. Im Annahmespektrum entfällt künftig:
  • Altöl einschl. dem Zubehör ölhaltiger Abfälle (ölige Lappen, Ölfilter etc.)
  • Asbestmaterial

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Zwischenbericht Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Werkausschuss nimmt den Zwischenbericht 2023 zur Kenntnis und empfiehlt den Auftrag zur Erstellung des Jahresabschluss 2023 des Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetriebes Senden dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Zwischenbericht Städtischer Entsorgungsbetrieb 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 08.10.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Werkausschuss nimmt den Zwischenbericht 2023 zur Kenntnis und empfiehlt den Auftrag zur Erstellung des Jahresabschlusses 2023 des Städtischen Entsorgungsbetriebes Senden dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.11.2024 13:44 Uhr