Datum: 05.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:19 Uhr bis 19:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.09.2024
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 01.10.2024
3 Kalkulation der Herstellungsbeitragsätze und Gebührensätze für die Wasserversorgungseinrichtung für die Jahre 2025 bis 2027
4 Neufassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Senden (Wasserabgabesatzung-WAS)
5 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Senden (BGS/WAS)
6 Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührensätze für die Entwässerungseinrichtung für die Jahre 2025 bis 2027
7 Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Senden (BGS/EWS)
8 Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 vom -Städtischen Entsorgungsbetriebes Senden -Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden
9 Neufassung Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung-EBS)
10 Entwicklung Gewerbegebiet "St.- Florian- Straße III"- Archäologische Ausgrabung hier: Überplanmäßige Ausgaben
11 Neubeschaffung Weihnachtsbeleuchtung Hauptstraße
12 Antrag von 8 Stadtratsmitgliedern zur Sanierung der neuen Sporthalle

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.09.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 01.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift bei TOP 4 wie folgt zu ergänzen:

… Weiter möchte er wissen, wie die Gewerke ausgeschrieben und die Angebote gewertet wurden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 11

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift bei TOP 4 wie folgt zu ergänzen:

  1. …geschieht. Außerdem macht er darauf aufmerksam, dass die Schreibweise der Anbieterin Wilhelm Mayer GmbH in der gesamten Vorlage einschließlich des Beschlussvorschlags so unterschiedlich ist, dass der Eindruck erweckt wird, es handle sich um zwei unterschiedliche Firmen. Künftig erwarte er mehr Sorgfalt.

  1. …veräußert. Weiter räumt er ein, dass es sich in dieser Vorlage ausschließlich um die Wilhelm Mayer GmbH handle.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Beschluss 3

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 01.10.2024 mit den beschlossenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Kalkulation der Herstellungsbeitragsätze und Gebührensätze für die Wasserversorgungseinrichtung für die Jahre 2025 bis 2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Die Neukalkulation der Herstellungsbeitragssätze sowie der Benutzungsgebühren für die Wasserversorgungseinrichtung zum 01.01.2025 (Zeitraum 2025-2027), sowie die Nachkalkulation vom 05.09.2024 für die Jahre 2020 - 2024 werden anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Neufassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Senden (Wasserabgabesatzung-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung-WAS) der Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Senden (BGS/WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) der Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührensätze für die Entwässerungseinrichtung für die Jahre 2025 bis 2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Der kalkulatorische Zinssatz wird von bisher 2,0 % auf 3,0 % angehoben.

Die Neukalkulation der Herstellungsbeitragssätze sowie der Benutzungsgebühren für die Entwässerungseinrichtung zum 01.01.2025 (Zeitraum 2025-2027), sowie die Nachkalkulation vom 05.09.2024 für die Jahre 2020 - 2024 werden anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Senden (BGS/EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 vom -Städtischen Entsorgungsbetriebes Senden -Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Die Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden sowie vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden wird dem
Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Neufassung Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung-EBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung-EBS) der Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Entwicklung Gewerbegebiet "St.- Florian- Straße III"- Archäologische Ausgrabung hier: Überplanmäßige Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 10

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 200.000,00 € auf der Haushaltsstelle 6300.9516 (Erschließung St.-Florian-Str- III) werden genehmigt. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 5660.9400 (Neubau 3-fach-Turnhalle). Die Finanzmittel in Höhe von 200.000 € werden im Haushalt 2025 auf der HHSt. 5660.9400 (Neubau 3-fach-Turnhalle) nachfinanziert.

Der Stadtrat beschließt den Nachtrag an die Fa. Archäologie Dr. Arnolds, Weißenburg i. Bayern in Höhe von 142.574,38 € brutto. zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Neubeschaffung Weihnachtsbeleuchtung Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 11

Beschluss 1

Es wird vorschlagen das Motiv Violin-Optik für die neue Weihnachtsbeleuchtung zu wählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 21

Beschluss 2

Es wird vorschlagen das Motiv Organic Star, des günstigsten Anbieters für die neue Weihnachtsbeleuchtung zu wählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

12. Antrag von 8 Stadtratsmitgliedern zur Sanierung der neuen Sporthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 ö beschließend 12
Datenstand vom 27.11.2024 14:18 Uhr