Datum: 10.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:10 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:11 Uhr bis 18:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.11.2024
2 See- und Hallenbad Senden; Änderung Benutzungssatzung
3 Eislaufanlage "Illerau" Senden; Änderung Benutzungssatzung
4 Vorstellung Organisationsmaßnahmen Polizei Senden
5 Satzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen in der Stadt Senden (Friedhofssatzung)
6 Neufassung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen in der Stadt Senden

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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2. See- und Hallenbad Senden; Änderung Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Benutzungssatzung für das See- und Hallenbad in der vorgelegten Form. Die neue Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft und ersetzt die bisherige Benutzungssatzung vom 14.07.2004 vollständig.

Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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3. Eislaufanlage "Illerau" Senden; Änderung Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der Benutzungssatzung für die Eislaufanlage Illerau (Stand 1996) um einen zusätzlichen Passus zum Verbot des Konsums von Cannabis, einschließlich medizinisch verschriebenem Cannabis, auf dem gesamten Gelände der Eislaufanlage (§ 5 Nr. 4).

Die Ergänzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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4. Vorstellung Organisationsmaßnahmen Polizei Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2024 ö beschließend 4
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5. Satzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen in der Stadt Senden (Friedhofssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die im Entwurf vorliegende Satzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen in der Stadt Senden (Friedhofssatzung). Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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6. Neufassung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen in der Stadt Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die im Entwurf vorliegende Gebührensatzung für das Bestattungswesen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.02.2025 07:28 Uhr