Datum: 14.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 "Bürger fragen"
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 10.12.2019
3 Haushaltsplan 2020 hier: Vorberatung

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1. "Bürger fragen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 14.01.2020 ö 1
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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 10.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 14.01.2020 ö 2

Beschluss

Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.12 .2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Haushaltsplan 2020 hier: Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 14.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Stadtrat wird empfohlen, wie folgt zu beschließen:

  1. Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung 2020 wird mit dem Haushaltsplan, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses erlassen.

  1. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 werden entsprechend der Anlagen 4 und 5 zum Haushaltsplanentwurf 2020 beschlossen.

  1. Der Erste Bürgermeister erhält Vollmacht, im Rahmen der Haushaltssatzung Kredite aufzunehmen, umzuschulden und Zinsanpassungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
(StRin Niegl war bei der Abstimmung nicht anwesend)

Datenstand vom 28.07.2020 10:15 Uhr