Datum: 11.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:51 Uhr bis 22:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Betriebskostendefizit 2025 für den Kindergarten Regenbogen und Waldkindergarten
2 Familienstützpunkt Senden; Verlängerung Kooperationsvertrag mit dem Landkreis Neu-Ulm/Jugendhilfe Seitz
3 Übernahme Betriebsträgerschaft durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. - Namensgebung
4 Haushaltsplan 2025 hier: Vorberatung

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1. Betriebskostendefizit 2025 für den Kindergarten Regenbogen und Waldkindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 11.02.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Hauptausschuss stimmt der vorgelegten Budgetplanung zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Umsetzung der Betriebsvereinbarung vorzunehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Familienstützpunkt Senden; Verlängerung Kooperationsvertrag mit dem Landkreis Neu-Ulm/Jugendhilfe Seitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 11.02.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Der Hauptausschuss stimmt der Änderung der Kooperationsvereinbarung hinsichtlich der Laufzeit zu und beauftragt die Verwaltung mit dem Abschluss der neuen Kooperationsvereinbarungen (Landkreis und Jugendhilfe Seitz). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Übernahme Betriebsträgerschaft durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. - Namensgebung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 11.02.2025 ö beschließend 3
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4. Haushaltsplan 2025 hier: Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 11.02.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Stadtrat wird empfohlen, wie folgt zu beschließen:

  1. Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung 2025 wird mit dem Haushaltsplan inklusive sämtlicher beschlossener Änderungen, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan erlassen. Die Haushaltssatzung ist Anlage der Niederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

  1. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2024 bis 2028 werden entsprechend der Anlagen 4 und 5 zum Haushaltsplanentwurf 2025 beschlossen.

  1. Die Erste Bürgermeisterin erhält Vollmacht, im Rahmen der Haushaltssatzung Kredite aufzunehmen, umzuschulden und Zinsanpassungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Datenstand vom 02.04.2025 10:17 Uhr