Datum: 04.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:53 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 03.12.2024
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 10.12.2024
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 10.12.2024
4 Zweigleisiger Ausbau der Illertalbahn und Elektrifizierung hier: Bahnübergang Innenstadt
5 Antrag der Jugendbeauftragten auf Einführung eines Ehrenamtspreises für Jugendliche und junge Erwachsene

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 03.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 04.02.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 03.12.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 10.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 04.02.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.12.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 10.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 04.02.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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4. Zweigleisiger Ausbau der Illertalbahn und Elektrifizierung hier: Bahnübergang Innenstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 04.02.2025 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Der Stadtrat steht dem Vorschlag der DB InfraGo zum Bau einer Bahnunterführung als Ersatz für den bestehenden Bahnübergang positiv gegenüber und priorisiert die Variante 5. 
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des Eisenbahnkreuzungsgesetzes mit der DB InfraGo Verhandlungen zum Abschluss einer Planungsvereinbarung und zur Festlegung/Abgrenzung der einzelnen Planungsbereiche aufzunehmen. Die Planungsvereinbarung ist dem Stadtrat zur Zustimmung vorzulegen.
  3. Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Baldauf Architekten und Stadtplaner mit der städteplanerischen Begleitung sowie das Ingenieurbüro Modus Consult mit der verkehrlichen Begleitung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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5. Antrag der Jugendbeauftragten auf Einführung eines Ehrenamtspreises für Jugendliche und junge Erwachsene

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 04.02.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtjugendpflege und den Jugendbeauftragten ein Konzept für die Verleihung eines Ehrenamtspreises für Kinder und Jugendliche auszuarbeiten. Das Konzept wird dem Stadtrat vorgestellt. Ziel ist eine Auswahl der Preisträger in der nächsten SBKA-Sitzung und die erstmalige Verleihung des Preises im Rahmen des Stadtjubiläums im Juni.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.02.2025 07:46 Uhr