Datum: 06.05.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 20:24 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 25.03.2025
2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 01.04.2025
3	Jahresbericht 2024 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) der Stadt Senden
4	Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes hier: Widmung der Ortsstraßen und der beschränkt öffentlichen Wege im Neubaugebiet "Am Stadtpark"
5	Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes hier: Widmung der Abzweigungen in der Eichenbergstraße als Ortsstraße
6	Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes hier: Widmung der Ortsstraßen und der beschränkt öffentlichen Wege im Neubaugebiet "Gänsäcker-West" in Witzighausen
7	Neubau einer 3-fach Turnhalle am Schulzentrum hier: Vorstellung Zeitplan, Sachstand Außenanlagen

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 25.03.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2025	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 01.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2025	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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3. Jahresbericht 2024 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) der Stadt Senden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2025	ö	beschließend	3

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4. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes hier: Widmung der Ortsstraßen und der beschränkt öffentlichen Wege im Neubaugebiet "Am Stadtpark"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2025	ö	beschließend	4

Beschluss

Am Stadtpark, FlNr.950/47 mit einer Länge von 520 m,

Anna-Seghers-Straße, FlNr.950/45 mit einer Länge von 338 m, 

Christa-Wolf-Straße, FlNr.950/39 mit einer Länge von 367 m, 

Luise-Rinser-Straße, FlNr.950/41 mit einer Länge von 264 m, 

Nelly-Sachs-Straße, FlNr.950/34, 950/35, 950/36 mit einer Länge von 701 m

als Ortsstraßen gemäß Art. 46 Abs. 2 Bayer. Straßen- und Wegegesetz.

Der Stadtrat beschließt die Widmung der folgenden FlNr:

950/44, 950/37; 950/31; 950/43; 950/42; 950/40; 950/38; 950/33; 950/32; 950/29; 950/28

als beschränkt-öffentliche Wege gemäß Art. 53 Abs. 2 Bayer. Straßen –und Wegegesetz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes hier: Widmung der Abzweigungen in der Eichenbergstraße als Ortsstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2025	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes hier: Widmung der Ortsstraßen und der beschränkt öffentlichen Wege im Neubaugebiet "Gänsäcker-West" in Witzighausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2025	ö	beschließend	6

Beschluss

Christian-Wiedemann-Straße mit den Grundstücken FlNr. 92/22 mit einer Länge von 372 m, 

FlNr. 92/10 mit einer Länge von 36 m, 

FlNr. 92/14 mit einer Länge von 30 m, 

FlNr. 92/20 mit einer Länge von 25 m, 

FlNr. 92/23 mit einer Länge von 49 m, der

Franz-Bergmüller-Straße mit dem Grundstück FlNr. 92/40 mit einer Länge von 262 m, dem

Konrad-Huber-Weg FlNr. 92/24 mit einer Länge von 42 m, dem 

Christoph-Thomas-Scheffler-Weg FlNr. 92/4 mit einer Länge 87 m

als Ortsstraßen gemäß Art. 46 Abs. 2 Bayer. Straßen –und Wegegesetz.

Der Stadtrat beschließt die Widmung der folgenden FlNr.

FlNr. 92/2 mit einer Länge von 31 m,

FlNr. 92/19 mit einer Länge von 39 m,

FlNr. 92/56 mit einer Länge von 61 m,

FlNr. 92/52 mit einer Länge von 61 m,

FlNr. 92/49 mit einer Länge von 149 m,

FlNr. 92/31 mit einer Länge von 62 m,

FlNr. 92/51 mit einer Länge von 102 m,

als beschränkt-öffentliche Wege gemäß Art. 53 Abs. 2 Bayer. Straßen –und Wegegesetz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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7. Neubau einer 3-fach Turnhalle am Schulzentrum hier: Vorstellung Zeitplan, Sachstand Außenanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2025	ö	beschließend	7