Datum: 22.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:23 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 07.07.2020
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.07.2020
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Ferienausschusssitzung vom 25.08.2020
4 Zuschuss an die Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Aufhebung des Sperrvermerks bei HHSt. 6200.9850 und Auszahlung des Zuschusses
5 Hitzeschutz im Kinderzentrum St. Christophorus
6 Erweiterung der Grundschulen
7 Benennung von Kinder- und Jugendbeauftragten
8 Benennung von Seniorenbeauftragten
9 Petition Krähenplage - Umgebung Hauptstraße in Ay vom 02.09.2020
10 Rückübertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm hier: Weiteres Vorgehen
11 Umstellung des städtischen Kopierpapiers auf Recyclingpapier

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 07.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Nie derschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 07.07.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die  Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.07.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Ferienausschusssitzung vom 25.08.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt, unter Berücksichtigung der genannten Änderung, die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses vom 25.08 .2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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4. Zuschuss an die Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Aufhebung des Sperrvermerks bei HHSt. 6200.9850 und Auszahlung des Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes bei HHSt. 6200.9850.
  2. Der Stadtrat stimmt der Auszahlung des Zuschusses zur Deckung des Eigenkapitals für das Bauprojekt „Bei der Herrenmühle“ in Höhe von 250.000 € an die Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH zu. Der Betrag wird zweckgebunden ausgezahlt und ist der Kapitalrücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 5

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5. Hitzeschutz im Kinderzentrum St. Christophorus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 4642.9879 in Höhe von 369.000,- €.

  1. Der Stadtrat sagt dem Träger des Kinderzentrum St. Christophorus eine Finanzierungsbeteiligung an den baulichen Maßnahmen für ein Sonnenschutzmanagement (91.000,- €), der Fußbodensanierung (187.500,- €), der Umquartierung von Kindern (50.000,- €) sowie dem Anbringen von Lüftungsöffnungen (52.000,- €) in Höhe von 90 % zu (1. Schritt).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 2

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6. Erweiterung der Grundschulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Machbarkeit für die Neukonzeption des Schulstandortes an der Langen Straße auch mit Blick auf die verkehrliche Situation entsprechend den o.g. Vorgaben untersuchen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
(StR Allgaier war bei der Abstimmung nicht zugegen.)

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7. Benennung von Kinder- und Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Ernennung von zwei Kinder- und Jugendbeauftragten aus den Reihen des Stadtrates. Die Amtszeit endet mit der Amtszeit des Stadtrates.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 5

Beschluss 2

Der Stadtrat benennt Frau Sandra Axmann und Herr Marc Reichardt zu Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Senden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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8. Benennung von Seniorenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Ernennung von zwei Seniorenbeauftragten aus den Reihen des Stadtrates. Die Amtszeit endet mit der Amtszeit des Stadtrates.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 5

Beschluss 2

Der Stadtrat benennt Frau Eva Simon und Herr Anton Leger zu Seniorenbeauftragten der Stadt Senden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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9. Petition Krähenplage - Umgebung Hauptstraße in Ay vom 02.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 9
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10. Rückübertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm hier: Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadt Senden stimmt einer detaillierten Prüfung, einer Rückübertragung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben an den Landkreis, durch den Landkreis zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 5

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11. Umstellung des städtischen Kopierpapiers auf Recyclingpapier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass künftig Recyclingpapier für sämtliche Einrichtu ngen der Stadt Senden beschafft werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.10.2020 14:11 Uhr