Datum: 27.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:01 Uhr bis 21:06 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.09.2020
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 06.10.2020
3 Nachtragshaushalt 2020 hier: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
4 See- und Hallenbad hier: Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen
5 Erweiterung Kindergarten Aufheim
6 Benennung eines/r Integrationsbeauftragten
7 Qualifiziertes Stadtumbaumanagement Weberei hier: Weiteres Vorgehen
8 Ostspange Senden hier: Weiteres Vorgehen
9 Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 bis 2018 und der Kasse der Stadt Senden
10 Antrag von Herrn Xaver Merk vom 14.09.2020 zur Flüchtlingsaufnahme durch die Stadt Senden
11 Anschaffung Semi-Station

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 06.10.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 06.10 .2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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3. Nachtragshaushalt 2020 hier: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:
Die im Entwurf vorliegende Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird mit dem Nachtragshaushaltsplan, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan erlassen. Die Nachtragshaushaltssatzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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4. See- und Hallenbad hier: Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für die Maßnahme „Sanierung Rutschturmanlage am See- und Hallenbad Senden“ einen Förderantrag für das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen (Sport, Jugend, Kultur) bei dem Projektträger Jülich zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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5. Erweiterung Kindergarten Aufheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Hinsichtlich der beantragten Bezuschussung der Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Aufheim wird die vom Architekturbüro Mangold entwickelte Planung zunächst zurückgestellt.        

  2. Die Verwaltung wird beauftragt ein Alternativkonzept für eine dauerhafte Betreuung der Kinder in einem Kindergarten in modularer Bauweise zu erarbeiten und dem Stadtrat bzw. den zuständigen Ausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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6. Benennung eines/r Integrationsbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt über die beiden Beschlussvorschläge getrennt abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 8

Beschluss 2

  1. Der Stadtrat beschließt die Ernennung von zwei Integrationsbeauftragten aus den Reihen des Stadtrates. Die Amtszeit endet mit der Amtszeit des Stadtrates.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 5

Beschluss 3

  1. Der Stadtrat benennt Herrn Yusuf Cinici und Herrn Helmut Meisel zu Integrationsbeauftragten der Stadt Senden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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7. Qualifiziertes Stadtumbaumanagement Weberei hier: Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat lehnt ein Qualifiziertes Stadtumbaumanagement für die Weberei ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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8. Ostspange Senden hier: Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Planung der Osttangente wird bis zur Klärung der Problematik in Bezug auf einen B28-Anschluss nicht weiter verfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
(StR Schmid war bei der Abstimmung nicht anwesend.)

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9. Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 bis 2018 und der Kasse der Stadt Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 9
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10. Antrag von Herrn Xaver Merk vom 14.09.2020 zur Flüchtlingsaufnahme durch die Stadt Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 10
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11. Anschaffung Semi-Station

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Anschaffung der Semi-Station und stellt die erforderlichen Mittel bis maximal der Hälfte der Anschaffungskosten von 246.000 € im Haushalt 2021 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.12.2020 09:03 Uhr