Datum: 17.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresbericht 2019 der Ökumenischen Wohnungslosenhilfe - Obdachlosenarbeit Senden
2 Gründung "Grundschulverbund Senden"
3 Luftreinigungsgeräte an den Schulen und Kindergärten zur Hygienevorsorge gegen Corona
4 Betriebskostenvereinbarung Kindertagesstätte St. Theresia (Weberei)
5 Finanzierung der Drogenberatungsstelle Drob Inn
6 Bürgerhausmanagement

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1. Jahresbericht 2019 der Ökumenischen Wohnungslosenhilfe - Obdachlosenarbeit Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 17.11.2020 ö beschließend 1
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2. Gründung "Grundschulverbund Senden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 17.11.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

  1. Der Stadtrat stimmt der Gründung eines Grundschulverbundes ab dem Schuljahr 2021/2022 zu. Verbundmitglieder sind die Grundschulen Senden (mit Aufheim), die Grundschule Ay und die Grundschule Wullenstetten.

  1. Der „Regelungen für den Grundschulverbund Senden“ wird zugestimmt.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den erforderlichen Antrag bei der Regierung von Schwaben zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Luftreinigungsgeräte an den Schulen und Kindergärten zur Hygienevorsorge gegen Corona

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 17.11.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der SBKA stimmt der Beschaffung der CO²-Sensoren zu. Soweit es hierdurch auf den einzelnen Haushaltsstellen zu überplanmäßigen Ausgaben kommt, wird dem zugestimmt.

  1. Der SBKA beschließt, dass die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten konform zu den entsprechenden Zuschussrichtlinien erfolgen soll. In begründeten Ausnahmefällen wie z.B. bei nachgewiesenen Messungen, kann die Verwaltung hiervon abweichen.

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Betriebskostenvereinbarung Kindertagesstätte St. Theresia (Weberei)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 17.11.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der SBKA empfiehlt dem Stadtrat, dem vorgelegten Vereinbarungsentwurf zuzustimmen und die Verwaltung zu beauftragen, die Vereinbarung abzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kirche hinsichtlich einer Namensänderung zu sprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Finanzierung der Drogenberatungsstelle Drob Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 17.11.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss stimmt der Umwandlung der bisherigen Finanzierungsform in eine Kreisumlagen-Finanzierung der Drogenberatungsstelle des Diakonischen Werkes Neu-Ulm zu, sofern möglich noch im Jahr 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bürgerhausmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 17.11.2020 ö beschließend 6

Beschluss

  1. Der SBKA nimmt das vorliegende Konzept für ein Bürgerhausmanagement zur Kenntnis.

  1. Der SBKA stimmt der Aufnahme einer 0,5 Stelle für das im Kulturbereich angesiedelte Projekt „Bügerhausmanagement“ in EG 9a befristet auf die Dauer von drei Jahren zu. Die Stelle wird mit einem Sperrvermerk versehen.

  1. Der SBKA stimmt der Aufnahme der im Konzept beschriebenen Sachkosten in den Haushalt 2021 zu.

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit Blick auf eine professionelle Vermarktung des Bürgerhauses, nach den Vorgaben der Stadt externe Firmen anzufragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.12.2020 15:26 Uhr