Datum: 01.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:13 Uhr bis 20:48 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sicherheitsdienst Rathaus hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben
2 Änderung der Organisationsform der Stadtverwaltung
3 Stellenplan 2021 hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
4 Bezuschussung Kath. Sozialstation Altenzentrum St. Elisabeth

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1. Sicherheitsdienst Rathaus hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 01.12.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Hauptausschuss genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 6.500 € auf der Haushaltsstelle 0610.5455. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben bei den Personalausgaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Änderung der Organisationsform der Stadtverwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 01.12.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Hauptausschuss stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Umorganisation zu einer 4-gliedrigen Verwaltung zu. Die 4-Gliedrigkeit ist zeitnah umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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3. Stellenplan 2021 hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 01.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Änderungen des Stellenplanes 2021 zu beschließen:


  1. A 1) Wegfall einer 0,5 Stelle in EG 9b im Abschnitt 3330 Musikschule.

  1. A 2) Wegfall von 3,0 Stellen in EG 5 im Abschnitt 5700 See- und Hallenbad.

  1. B 1) Neuausweisung einer 1,0 Stelle in EG 9b im Abschnitt 0630 IT/EDV.

  1. B 2) Neuausweisung einer 1,0 Stelle in EG 8 und einer 1,0 Stelle in EG 13 im Abschnitt 1100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung.

  1. B 3) Neuausweisung einer 0,8 Stelle in EG 5 mit k.w.-Vermerk im Abschnitt 2110 Grundschulen.

  1. B 5) Neuausweisung einer 0,5 Stelle in EG 9a im Abschnitt 3000 Kultur. Die Stelle wird für 3 Jahre befristet und mit einem Sperrvermerk

  1. B 6) Neuausweisung einer 0,15 Stelle in EG 2, einer 0,4 Stelle in EG 5 (0,2 k.w.-Vermerk) und 1,3 Stellen in S 8a im Abschnitt 4640 Kindergärten.

  1. B 7) Neuausweisung einer 1,0 Stelle in EG 5 im Abschnitt 5700 See- und Hallenbad.

  1. B 8) Neuausweisung einer 1,0 Stelle in EG 11 mit k.w.-Vermerk im Abschnitt 8150 Städtischer Wasserwerk.

  1. C 2) Umwandlung einer bestehender 0.6 Stelle in S 3 in eine 0,6 Stelle in S 8a im Abschnitt 2110 Grundschulen.

  1. C 3) Umwandlung einer bestehender 1,0 Stelle in EG 2 in eine 1,0 Stelle in EG 3 im Abschnitt 7500 Friedhof.

  1. C 4) Umwandlung von 2,0 Stellen von EG 5 in EG 7 im Abschnitt 7710 Technischer Betriebshof.

  1. E 1) Neuausweisung einer Beamtenstelle in A 13 im Abschnitt 2430 WiSS.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

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4. Bezuschussung Kath. Sozialstation Altenzentrum St. Elisabeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 01.12.2020 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Hauptausschuss streicht die Nr. 1 des Beschlussvorschlages.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5

Beschluss 2

  1. Der Hauptausschuss beschließt eine einmalige Bezuschussung der Rufbereitschaft bei der Sozialstation für das Jahr 2020 in Höhe von 4.500 €. Den überplanmäßigen Ausgaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.12.2020 15:31 Uhr