Datum: 15.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 17.11.2020
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 17.11.2020
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.11.2020
4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 01.12.2020
5 Neukalkulation der Abfallgebühren
6 Wassergebührenkalkulation
7 Gründung "Grundschulverbund Senden"
8 Bahnhofsumfeld Senden (BUS) hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
9 Beschlussfassung über die neue Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für die Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Senden
10 EDV-Ausstattung Schulen - Ausschreibung eines Rahmenvertrages und Festlegung der Bewertungskriterien
11 Beschaffung eines Kommunal-Lkw für den Technischen Betriebshof
12 Betriebskostenvereinbarung Kindertagesstätte St. Lucia (Weberei)
13 Friedhofskonzept hier: Nachgenehmigung
14 Friedhofssatzung hier: Vorstellung der Grabarten

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 17.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 17.11.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 17.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 17.11.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.11.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 01.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 01.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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5. Neukalkulation der Abfallgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 5

Beschluss

1. Die im Entwurf vorliegende Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die
   öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Senden vom 29.05.2019 wird erlassen. Die
   Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung vom 29.10.2020 sowie die Nachkalkulation vom
   15.10.2020 für das Jahr 2017 wird anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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6. Wassergebührenkalkulation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 6

Beschluss

1. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung vom 20.10.2020 sowie die Nachkalkulationen
   für die Jahre 2016, 2017 und 2018 vom 19.10.2020 werden anerkannt.

2. Die im Entwurf vorliegende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabe-
   satzung der Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Original-
   niederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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7. Gründung "Grundschulverbund Senden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 7

Beschluss

  1. Der Stadtrat stimmt der Gründung eines Grundschulverbundes ab dem Schuljahr 2021/2022 zu. Verbundmitglieder sind die Grundschulen Senden (mit Aufheim), die Grundschule Ay und die Grundschule Wullenstetten.

  2. Den „Regelungen für den Grundschulverbund Senden“ wird zugestimmt.

  3. Die Verwaltung wird beauftragt, den erforderlichen Antrag bei der Regierung von Schwaben zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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8. Bahnhofsumfeld Senden (BUS) hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 8
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9. Beschlussfassung über die neue Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für die Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Senden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 3

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10. EDV-Ausstattung Schulen - Ausschreibung eines Rahmenvertrages und Festlegung der Bewertungskriterien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Ausschreibung der EDV-Ausstattung der Schulen einen Rahmenvertrag vorzusehen und das Bewertungskriterium „Gesamtpreis“ mit 50 % und das Kriterium „Leistungspunkte“ mit 50 % zu gewichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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11. Beschaffung eines Kommunal-Lkw für den Technischen Betriebshof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Fa. Endress aus Ulm erhält den Auftrag für die Lieferung des Kommunal-LKW (Vorführfahrzeug). Die Auftragssumme beträgt 154.860,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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12. Betriebskostenvereinbarung Kindertagesstätte St. Lucia (Weberei)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 12

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt über die beiden Punkte des Beschlussvorschlages getrennt abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 4

Beschluss 2

1. Mit dem Namen für die Einrichtung: „St. Lucia“ besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 3

Beschluss 3

2. Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Vereinbarungsentwurf zu und beauftragt die
   Stadtverwaltung, die Vereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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13. Friedhofskonzept hier: Nachgenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Auftrag zur Erstellung einer Friedhofskonzeption für die Friedhöfe St. Jodok, Waldfriedhof, Wullenstetten und Witzighausen an die Firma Weiher nachträglich zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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14. Friedhofssatzung hier: Vorstellung der Grabarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 14
Datenstand vom 20.01.2021 07:26 Uhr