Datum: 12.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 08.12.2020
2 Baugesuche
2.1 Bauvoranfrage Werner, Neubau eines Einfamilienhauses, Brunnenstraße 34, Aufheim
2.2 Bauantrag Fröscher, Nutzungsänderung des bestehenden Musterhauses zur Einrichtung einer Kindertagespflege für Kinder von 0 bis 6 Jahren, Germanenstraße 16 b, Ay
2.3 Bauantrag Reindl, Errichtung eines Carports, einer Garagendachumwehrung, eines Wintergartens sowie eines Gewächshauses, Burgunderstraße 5, Senden
2.4 Bauantrag dm-Vermögensverwaltungs GmbH, Neuordnung der Nebenräume, Schaffung eines direkten Anlieferzugangs ins Lager und eines direkten Notausgangs aus dem Verkaufsraum ins Freie, Danziger Straße 15, Ay
2.5 Bauantrag Lanis Grundstücksverwaltung GbR, Neubau einer Speditionshalle mit Büro und Appartements, Daimlerstraße, Senden
3 Bebauungsplan Nr. 21 "Kemptener Straße" und Nr. 109 "Hauptstraße/Kemptener Straße" hier: - Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanaufhebung - Billigung der Bebauungsplanaufhebung - Auslegungsbeschluss der Bebauungsplanaufhebung, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
4 Bebauungsplan Nr. 82-2 "Webereipark Ay - 2. Änderung" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 08.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 08.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 2
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2.1. Bauvoranfrage Werner, Neubau eines Einfamilienhauses, Brunnenstraße 34, Aufheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage von Gerhard Werner zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 68/0396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Aufheim, Brunnenstraße 34. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen (Baugrenze) des Bebauungsplanes Nr. 65 „Im Ständer“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag Fröscher, Nutzungsänderung des bestehenden Musterhauses zur Einrichtung einer Kindertagespflege für Kinder von 0 bis 6 Jahren, Germanenstraße 16 b, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Roland Fröscher für die Nutzungsänderung des bestehenden Musterhauses zur Einrichtung einer Kindertagespflege für Kinder von 0 bis 6 Jahren auf dem Grundstück Flur-Nr. 133/0396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Ay a.d.Iller, Germanenstraße 16 b. Der erforderlichen Ausnahme zum Betrieb einer sozialen Einrichtung in Form einer Kindertagespflege in der Gebietsart Gewerbegebiet des Bebauungsplanes „Nr. 26-2 Ulmer Strässle - Gerlhoferfeld - 2. Änderung“ wird befristet auf 3 Jahre zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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2.3. Bauantrag Reindl, Errichtung eines Carports, einer Garagendachumwehrung, eines Wintergartens sowie eines Gewächshauses, Burgunderstraße 5, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Irmgard Theresia Reindl zur Errichtung eines Carports, einer Garagendachumwehrung, eines Wintergarten sowie eines Gewächshauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 1457/8396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Burgunderstraße 5. Der erforderlichen Ausnahme zur Grenzbebauung (Carport) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag dm-Vermögensverwaltungs GmbH, Neuordnung der Nebenräume, Schaffung eines direkten Anlieferzugangs ins Lager und eines direkten Notausgangs aus dem Verkaufsraum ins Freie, Danziger Straße 15, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag der dm-Vermögensverwaltungs GmbH zur Neuordnung der Nebenräume sowie Schaffung eines direkten Anlieferzugangs ins Lager und einem direkten Notausgang aus dem Verkaufsraum ins Freie auf dem Grundstück Flur-Nr. 153/2396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Ay a.d.Iller, Danziger Straße 15. Der erforderlichen Ausnahme von der Veränderungssperre des Bebauungsplanes Nr. 27 „Im Oberen Tal_Im Strassfeld“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.5. Bauantrag Lanis Grundstücksverwaltung GbR, Neubau einer Speditionshalle mit Büro und Appartements, Daimlerstraße, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 2.5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag der Lanis Grundstücksverwaltung GbR zum Neubau einer Speditionshalle mit Büro und Appartments auf dem Grundstück Flur-Nr. 1089/3396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Daimlerstraße. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen (Baugrenze, Geschosse) des Bebauungsplanes „Nr. 39 Im Brühl II“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 15

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3. Bebauungsplan Nr. 21 "Kemptener Straße" und Nr. 109 "Hauptstraße/Kemptener Straße" hier: - Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanaufhebung - Billigung der Bebauungsplanaufhebung - Auslegungsbeschluss der Bebauungsplanaufhebung, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss 1

StR Meisel stellt den Antrag für die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für den Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 21 „Kemptener Straße“ und Nr. 109 „Hauptstraße/Kemptener Straße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 10

Beschluss 2

  1. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die Aufstellung der Bebauungsplanaufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
  2. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt den Entwurf der Bebauungsplanaufhebung "Kemptener Straße" und "Hauptstraße/Kemptener Straße" in der Fassung vom 09.12.2020 einschließlich seiner Begründung ebenfalls in der Fassung vom 09.12.2020.
  3. Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

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4. Bebauungsplan Nr. 82-2 "Webereipark Ay - 2. Änderung" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

1.        Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagene Abwägung der zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen.

2.        Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt den Bebauungsplan "Webereipark Ay, 2. Änderung und Erweiterung" mit Stand vom 15.12.2020 einschließlich seiner Begründung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.02.2021 18:03 Uhr