Datum: 02.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:36 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.01.2021
2 Lüftungsgeräte an Schulen; hier: 2. Förderwelle
3 Sanierung Außenbecken Schwimmbad hier: Kenntnisgabe
4 Feuerwehr - Überweisung/Personalkostenerstattung an die aktive Mannschaft
5 Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände Senden hier: Statusbericht
6 Nachprüfung des Beschlusses des PBUA vom 12.01.2021 zu den Bebauungsplänen Nr. 21 "Kemptener Straße" und Nr. 109 "Hauptstraße/Kemptener Straße"
7 Friedhof Aufheim hier: Übernahme des Betriebs oder Bereitstellung von Personal
8 Bedarfsanerkennung Erweiterung Kindergarten Ay
9 Bedarfsanerkennung Kindergarten Aufheim

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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2. Lüftungsgeräte an Schulen; hier: 2. Förderwelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Beschaffung von 15 Geräten für die Sendener Schulen (WiSS, Mittelschule und GS Wullenstetten).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 21

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt, die Möglichkeit einer 2. Förderwelle zur Kenntnis zu nehmen, im Übrigen aber entsprechend dem Beschluss des SBKA vom 17.11.2020 zu verfahren, dass mobile Luftreinigungsgeräte nur dort angeschafft werden, wo eine Durchlüftung mittels der Fenster nicht oder nur unzureichend möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 2

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3. Sanierung Außenbecken Schwimmbad hier: Kenntnisgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 3
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4. Feuerwehr - Überweisung/Personalkostenerstattung an die aktive Mannschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Die durch Feuerwehrbescheid erhobenen Personalkosten werden, unabhängig von Erstattungsansprüchen nach Art. 10 BayFwG, an die Feuerwehren der Stadt Senden in Form eines Zuschusses weitergegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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5. Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände Senden hier: Statusbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 5
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6. Nachprüfung des Beschlusses des PBUA vom 12.01.2021 zu den Bebauungsplänen Nr. 21 "Kemptener Straße" und Nr. 109 "Hauptstraße/Kemptener Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat hebt den Beschluss des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 12.01.2021 zum Tagesordnungspunkt 3 „Bebauungsplan Nr. 21 "Kemptener Straße" und Nr. 109 "Hauptstraße/Kemptener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanaufhebung, Billigung der Bebauungsplanaufhebung, Auslegungsbeschluss der Bebauungsplanaufhebung, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB“ auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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7. Friedhof Aufheim hier: Übernahme des Betriebs oder Bereitstellung von Personal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Stadt Senden stellt das städtische Friedhofspersonal und den Friedhofsbagger für Bestattungen auf dem Friedhof Aufheim zur Verfügung.
  2. Die Stadt Senden ermittelt für den Personal- und Fahrzeugeinsatz Pauschalen, die von der Kath. Pfarrkirchenstiftung „St.-Johannes-Baptist“ zu begleichen sind. Abhängig von einer Steuerpflicht werden die Pauschalen ggf. um die Umsatzsteuer erhöht.
  3. Die Stadt Senden schließt mit der Kath. Pfarrkirchenstiftung „St.-Johannes-Baptist“ eine Vereinbarung, die den Personal- und Fahrzeugeinsatz sowie die Begleichung der Kosten regelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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8. Bedarfsanerkennung Erweiterung Kindergarten Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat anerkennt den Bedarf zur Erweiterung des Kindergartens Ay um 2 Gruppen einschließlich der dazugehörenden Neben- und Sozialräume.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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9. Bedarfsanerkennung Kindergarten Aufheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat . Sitzung des Stadtrates 02.02.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat anerkennt den Bedarf zum Bau einer Kindertageseinrichtung mit zwei Kindergarten- und einer Krippengruppe einschließlich der notwendigen Nebenräume in Aufheim.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.03.2021 10:21 Uhr