Datum: 23.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 23.02.2021 und 25.02.2021
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 23.02.2021
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 02.03.2021
4 Beschaffung eines AB-THL Schwer für die FFW Senden hier: Vergabe
5 Schaffung neuer Büroarbeitsplätze im Rathaus
6 Erweiterung des Schulzentrums; hier: Grundzüge der Planung
7 Neubau einer 4-fach Turnhalle hier: Freigabe der Planungsaufgabe
8 Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle am Schulzentrum Lange Straße hier: Freigabe der Planungsaufgabe
9 Flachdachsanierung am Bürgerhaus in Senden hier: Vergabe von Bauleistungen
10 Neubau einer Kindertageseinrichtung im Webereigelände in Senden hier: Pflasterbelag - Aufhebung des Beschlusses vom 23.06.2020

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 23.02.2021 und 25.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 23.02.2021 und 25.02.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 23.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 23.02.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 02.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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4. Beschaffung eines AB-THL Schwer für die FFW Senden hier: Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Die Fa. Dicosy GmbH aus Ettenheim erhält den Auftrag für das Los 1 (Abrollcontainer). Die Auftragssumme beträgt 94.819,22 €.

  1. Die Fa. Fischer Feuerlösch- und Arbeitsschutzgeräte GmbH aus Dinkelscherben erhält den Auftrag für das Los 2 (Feuerwehrtechnische Beladung). Die Auftragssumme beträgt 51.596.85 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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5. Schaffung neuer Büroarbeitsplätze im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat stimmt einem Umbau des bisherigen Trauzimmers in Büroräume sowie einem vorübergehenden Umzug des Trauzimmers in den Clubraum des Bürgerhauses zu.

  1. Der Stadtrat stimmt einem vorläufigen Umzug der Stadtjugendpflege in das Schulzentrum zu. Der Beschluss wird Ende 2022 evaluiert.

  1. Der Stadtrat bevollmächtigt die Verwaltung ein Planungsbüro zu beauftragen, das den Umbau des Jugendcafes zu Büroeinheiten plant und eine Kostenschätzung erstellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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6. Erweiterung des Schulzentrums; hier: Grundzüge der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

  1. Der Stadtrat beschließt eine Mehrfachbeauftragung für ein städtebauliches Gesamtkonzept.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 23

Beschluss 2

  1. Der Stadtrat beschließt, dass anstelle der bisher geplanten 4-fach-Turnhalle nördlich der Holsteiner Str. eine 3-fach-Turnhalle erstellt wird. Der Beschluss vom 19.01.2021 wird insoweit abgeändert.

  2. Im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Grundschule wird als 4. Hallenfläche eine
   1-fach-Turnhalle erstellt. Der Beschluss des Stadtrates vom 19.01.2021 zum Bau einer
   Grundschule wird insoweit ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 6

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7. Neubau einer 4-fach Turnhalle hier: Freigabe der Planungsaufgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Totalunternehmerausschreibung der 3-fach Turnhalle die Durchführung eines öffentlichen Teilnahmewettbewerbs und stimmt der Freigabe der Planungsaufgabe vom 23.03.2021 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 4

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8. Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle am Schulzentrum Lange Straße hier: Freigabe der Planungsaufgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Ausschreibung Generalplaner mit Teilnahmewettbewerb und Lösungsansatz der 3-zügigen Grundschule in Modulbauweise einschließlich einer Pausenhalle und einer 1-fach Turnhalle die Durchführung eines öffentlichen Teilnahmewettbewerbs und stimmt der Freigabe der Planungsaufgabe vom 23.03.2021 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 2

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9. Flachdachsanierung am Bürgerhaus in Senden hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. Schrapp & Salzgeber aus Illertissen den Auftrag in Höhe von 76.814,02 € brutto für die Ausführung der Dacharbeiten am Bürgerhaus Senden zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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10. Neubau einer Kindertageseinrichtung im Webereigelände in Senden hier: Pflasterbelag - Aufhebung des Beschlusses vom 23.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 10

Beschluss

  1. Der Stadtrat hebt den Beschluss des Stadtrates vom 23.06.2020 auf.
  2. Der Stadtrat beschließt die Ausführung des Pflasterbelags entsprechend der Position 01.01.05.14 Betonpflaster 30/30/12 beige des Leistungsverzeichnisses 01 – Außenanlagen / Straßen- und Platzgestaltung mit der Betonstärke 12,8 cm.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.04.2021 10:29 Uhr