Datum: 04.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereinszuschüsse 2021
2 Vereinszuschüsse - Zuschüsse zur Errichtung und Sanierung von Vereinsanlagen (Investitionszuschüsse 2021)
3 Investitionszuschuss für den Freundeskreis Maria-Hilf-Kapelle Ay e.V.
4 Jahresbericht Schulsozialarbeit 2020
5 Drogenberatungsstelle Drob Inn - Jahresbericht 2020
6 Stadtjugendpflege - Jugendcafe Style Jahresbericht 2020
7 Freiwilligenagentur - Jahresbericht 2020
8 Musikschule - Jahresbericht 2020
9 Kulturbericht 2020
10 Schülerzahlen 2021/2022
11 Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen von Januar bis Mai 2021
12 Bürgerhausmanagement - Akquise und Dachmarke
13 Gründung "Grundschulverbund Senden", Anpassungen des Regelwerkes

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1. Vereinszuschüsse 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss stimmt der Vergabe der Vereinszuschüsse, entsprechend der vorgelegten Zusammenstellung der beantragten Zuschüsse für das Jahr 2021 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Vereinszuschüsse - Zuschüsse zur Errichtung und Sanierung von Vereinsanlagen (Investitionszuschüsse 2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss stimmt den Investitionskostenzuschüssen 2021, wie in beiliegender Zusammenstellung aufgeführt, zu. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsansatz 2021 und den Haushaltrest aus dem Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Investitionszuschuss für den Freundeskreis Maria-Hilf-Kapelle Ay e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

  1. Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss beschließt, die Investitionen des Freundeskreis Maria-Hilf-Kapelle Ay e.V. für eine Madonnenfigur mit Granitsäule am Brunnen vor der Maria-Hilf-Kapelle in Ay mit 20 %, maximal 9.020 €, zu bezuschussen.

  2. Die Kosten sind in den Haushalt 2022 mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

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4. Jahresbericht Schulsozialarbeit 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 4
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5. Drogenberatungsstelle Drob Inn - Jahresbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 5
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6. Stadtjugendpflege - Jugendcafe Style Jahresbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 6
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7. Freiwilligenagentur - Jahresbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 7
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8. Musikschule - Jahresbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 8
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9. Kulturbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 9
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10. Schülerzahlen 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 10
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11. Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen von Januar bis Mai 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 11

Beschluss

  1. Der SBKA beschließt, dass gem. der Richtlinie des Freistaats Bayern „Beitragsersatz 2021“ auf die Erhebung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung für die Monate Januar bis Mai 2021 verzichtet wird, sofern die Betreuung an nicht mehr als 5 Tagen im Monat stattgefunden hat.

  2. Den Trägern der nicht-städtischen Kindergärten in Senden wird empfohlen, entsprechend zu verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Bürgerhausmanagement - Akquise und Dachmarke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 12

Beschluss

  1. Die Verwaltung wird beauftragt mit Frau B. Schilling einen befristeten Vertrag auf Erfolgshonorarbasis für zunächst 1 Jahr abzuschließen, damit diese in Absprache mit der Stadt Senden für das Bürgerhaus die aktive Akquise übernimmt.

  1. Der SBKA stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu, unserem Kultur- und Tagungszentrum, dem Bürgerhaus, eine ergänzende Dachmarke mit der Bezeichnung „Illertal-Forum Senden“ zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Gründung "Grundschulverbund Senden", Anpassungen des Regelwerkes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 04.05.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss stimmt den von der Regierung von Schwaben vorgeschlagenen Änderungen der Regelungen für den Grundschulverbund Senden zu und  empfiehlt dem Stadtrat, ebenfalls den neugefassten Regelungen  für den Grundschulverbund Senden zuzustimmen und die Verwaltung zu beauftragen, diese erneut der Regierung von Schwaben vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.06.2021 13:43 Uhr