Datum: 11.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 13.04.2021
2 Baugesuche
2.1 Bauantrag Polat, Aufstockung eines bestehenden Mehrfamilienhauses, Am Hangelberg 2, Wullenstetten
2.2 Bauantrag Wörtz, Erweiterung der bestehenden Werk-Lagerhalle, Robert-Bosch-Straße 9, Senden
2.3 Bauantrag Kostak, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten und Tiefgarage, Gartenstraße 27, Senden
2.4 Bauantrag Rainer, Neubau eines Rinderstalles mit Maschinen- und Bergehalle, Außenbereich, Witzighausen
3 LEADER-Kooperationsprojekt "Flusslandschaft in Schwaben erleben 2.0" hier: Projekt "Illerstufen Senden"
4 Sachstandsbericht zum Brachflächenkataster
5 Neubau einer Kindertageseinrichtung im Webereigelände Senden hier: Vergabe von Bauleistungen
6 Neubau einer Aula mit Betreuungsflächen an der Grundschule Wullenstetten hier: Kenntnisgabe von Bauleistungs-Vergaben mit Vollmacht
7 Aufstellung eines temporären Unterrichtsgebäudes an der Wirtschaftsschule Senden hier: Kenntnisgabe einer Bauleistungs-Vergabe mit Vollmacht
8 Straßenbeleuchtung - Energetische Sanierung 2021 hier: Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebotes
9 Sanierung Brückenbauwerke - Sanierung der Feldwegbrücke in Wullenstetten über den Landgraben hier: Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebotes
10 Sanierung Außenbecken Schwimmbad hier: Statusbericht und Auswahl der Variante des Filtergebäudes

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 13.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 13.04.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag Polat, Aufstockung eines bestehenden Mehrfamilienhauses, Am Hangelberg 2, Wullenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss verweigert das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Mehmet Polat zur Aufstockung eines bestehenden Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 1069/0396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Wullenstetten, Am Hangelberg 2.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Durch die Zustimmung zum Beschlussvorschlag, hat sich eine Abstimmung über den Antrag von StR Meisel erledigt.

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2.2. Bauantrag Wörtz, Erweiterung der bestehenden Werk-Lagerhalle, Robert-Bosch-Straße 9, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Manfred Wörtz zur Erweiterung der bestehenden Werk-Lagerhalle auf dem Grundstück Flur-Nr. 598/10396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Robert-Bosch-Straße 9. Der erforderlichen Ausnahme von der Veränderungssperre wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag Kostak, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten und Tiefgarage, Gartenstraße 27, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss versagt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Yalcin Kostak zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie Abbruch des bestehenden Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 708/4396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Gartenstraße 27. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen (Baugrenze, III Geschosse) des Bebauungsplanes Nr. 30 „An der Gartenstraße“ wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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2.4. Bauantrag Rainer, Neubau eines Rinderstalles mit Maschinen- und Bergehalle, Außenbereich, Witzighausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Matthias Walter Rainer zum Neubau eines Rinderstalles mit Maschinen- und Bergehalle auf dem Grundstück Flur-Nr. 237/0396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Witzighausen, Morder, vorbehaltlich der Einstufung und des Nachweises des Bauherrn als Landwirt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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3. LEADER-Kooperationsprojekt "Flusslandschaft in Schwaben erleben 2.0" hier: Projekt "Illerstufen Senden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Planung-, Bau- und Umweltausschuss beteiligt sich am LEADER-Kooperationsprojekt „Flusslandschaften in Schwaben erleben 2.0“ mit dem Projekt „Illerstufen“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Sachstandsbericht zum Brachflächenkataster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö informativ 4
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5. Neubau einer Kindertageseinrichtung im Webereigelände Senden hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
  1. Die Fa. Heinrich Schmid GmbH & Co. KG aus Ulm erhält den Auftrag in Höhe
    von 64.815,13 € brutto für die Ausführung der Malerarbeiten.
  2. Die Fa. Alfred Kiess GmbH aus Stuttgart erhält den Auftrag in Höhe von 52.991,33 € brutto für die Ausführung der Schreinerarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Neubau einer Aula mit Betreuungsflächen an der Grundschule Wullenstetten hier: Kenntnisgabe von Bauleistungs-Vergaben mit Vollmacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 6
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7. Aufstellung eines temporären Unterrichtsgebäudes an der Wirtschaftsschule Senden hier: Kenntnisgabe einer Bauleistungs-Vergabe mit Vollmacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 7
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8. Straßenbeleuchtung - Energetische Sanierung 2021 hier: Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebotes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:

Die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm Netze GmbH werden mit der Reparatur von 285 Leuchtenköpfen beauftragt. Die Auftragssumme beträgt 102.400,69  € brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Sanierung Brückenbauwerke - Sanierung der Feldwegbrücke in Wullenstetten über den Landgraben hier: Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebotes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
Die Firma Schwall aus Laupheim erhält den Auftrag zur Durchführung der Brückensanierung über den Landgraben in Wullenstetten in Höhe von 83.722,13 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Sanierung Außenbecken Schwimmbad hier: Statusbericht und Auswahl der Variante des Filtergebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 11.05.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Planungs- Bau- und Umweltausschuss beschließt:

Die Variante B.2b des Technikgebäudes (Filterhauses) wird realisiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.06.2021 17:10 Uhr