Datum: 22.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorlage der Wasseruntersuchungen 2021
2 Überprüfung der Parkgebühren in der Tiefgarage
3 Bau und Betrieb einer Wasserversorgungsverbundleitung für Notfälle zwischen der Stadt Senden und der Stadt Vöhringen hier: - Vorstellung der Planung - Abschluss einer Zweckvereinbarung

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1. Vorlage der Wasseruntersuchungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 22.06.2021 ö beschließend 1
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2. Überprüfung der Parkgebühren in der Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 22.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Werkausschuss beschließt die getrennte Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

1. Stunde                                                 1,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 7

Beschluss 3

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Jede weitere Stunde                                 1,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

Beschluss 4

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Jede weitere Stunde                                 0,80 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Nachttarif 19:00 – 24:00 Uhr höchstens         4,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

Beschluss 6

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Nachttarif 19:00 – 24:00 Uhr höchstens         3,50 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 7

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Tageshöchstsatz                                         8,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 10

Beschluss 8

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Tageshöchstsatz                                         7,50 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 9

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Dauerparkplatz regulär monatlich                60,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

Beschluss 10

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Dauerparkplatz regulär monatlich                50,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 11

Der Werkausschuss beschließt, die neuen Parkgebühren der Tiefgarage Bürgerhaus zum 01.01.2022, wie folgt:

Dauerparkplatz Sondertarif tagsüber                40,00 €        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 12

Der Werkausschuss beschließt, die Parkgebühren im Abstand von zwei Jahren zu überprüfen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Bau und Betrieb einer Wasserversorgungsverbundleitung für Notfälle zwischen der Stadt Senden und der Stadt Vöhringen hier: - Vorstellung der Planung - Abschluss einer Zweckvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 22.06.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Werkausschuss der Stadt Senden beauftragt die Verwaltung, mit der Stadt Vöhringen eine Zweckvereinbarung nach Art. 7 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit abzuschließen. Ziel ist der Bau und Betrieb einer Notwasserverbundleitung zwischen Senden und Vöhringen. Als Basis dient der vorliegende Entwurf der Zweckvereinbarung.

Der Werkausschuss erteilt der Werkleitung die Vollmacht, die zu klärenden Eckpunkte zeitnah mit der Stadt Vöhringen zu klären und zu verhandeln.

Die Verhandlungsergebnisse mit der modifizierten Zweckvereinbarung werden dem Werkausschuss zeitnah zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.08.2021 12:08 Uhr