Datum: 29.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:42 Uhr bis 19:43 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 04.05.2021
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 18.05.2021
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 08.06.2021
4 Wahlhelferentschädigung Bundestagswahl 2021
5 Neue Kassenanlage für die Eislaufanlage
6 Erweiterung Kindergarten Ay um 2 Kindergartengruppen mit den notwendigen Sozialräumen hier: Kostensituation
7 Erweiterung Wirtschaftsschule Senden um 4 Klassenzimmer mit den notwendigen Nebenräumen hier: Kostensituation
8 Türkischer Sportverein Senden e.V. hier: Information zum Standort
9 Erschließung Baugebiet "Untere Au" hier: Vergabe der Bauleistungen - Kenntnisgabe

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusssitzung vom 04.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 04.05.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 18.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 08.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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4. Wahlhelferentschädigung Bundestagswahl 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Bundestagswahl 2021 folgende Wahlhelferentschädigung:

- 50,- € (Wahlhelfer)
- 60,- € (Wahlvorsteher)
- (für Rathausbedienstete) 50,- € oder 25,- € + 1 Tag Dienstbefreiung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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5. Neue Kassenanlage für die Eislaufanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt der Fa. N-tree den Auftrag zur Installation einer neuen Kassenanlage für die Eislaufanlage in Höhe von 60.100,- € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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6. Erweiterung Kindergarten Ay um 2 Kindergartengruppen mit den notwendigen Sozialräumen hier: Kostensituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat verpflichtet sich, die Mittel in Höhe von 690.000,- € für die Baumaßnahme „Erweiterung Kindergarten Ay um 2 Kindergartengruppen mit den notwendigen Sozialräumen“ im Haushalt 2022 auf der Haushaltsstelle 4640.9500 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 1

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7. Erweiterung Wirtschaftsschule Senden um 4 Klassenzimmer mit den notwendigen Nebenräumen hier: Kostensituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat verpflichtet sich, die Mittel in Höhe von 675.000,- € für die Baumaßnahme „Erweiterung Wirtschaftsschule Senden um 4 Klassenzimmer mit den notwendigen Nebenräumen“ im Haushalt 2022 auf der Haushaltsstelle 2430.9500 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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8. Türkischer Sportverein Senden e.V. hier: Information zum Standort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, über ein Genehmigungsverfahren entsprechend der geltenden Sportanlagenschutzverordnung den Spielbetrieb des TSV Senden am jetzigen Standort zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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9. Erschließung Baugebiet "Untere Au" hier: Vergabe der Bauleistungen - Kenntnisgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 9
Datenstand vom 05.08.2021 12:06 Uhr