Datum: 21.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 15.06.2021 & 22.06.2021
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 13.07.2021
3 Baugesuche
3.1 Bauantrag Kama-Kraftfutterwerk Karl Mansdörfer GmbH & Co. KG, Neubau einer Lager- und Verladesiloanlage, Siemensstraße 10, Senden
4 Bebauungsplan "Am Stadtpark - 2. Änderung" hier: Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
5 Bebauungsplan "Schulzentrum - 1. Änderung" hier: Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
6 Bahnhofsumfeld Senden (BUS) hier: Verfahrensbetreuung durch nps Projektprojektmanagement GmbH
7 Brachflächenkonversion Alte Weberei hier: Beauftragung einer Altlastendetail- und Rückbauuntersuchung
8 See- und Hallenbad, Wärmeversorgung
9 Bebauungsplan mit Grünordnung „Wohngebiet Kranichstraße West“, Stadt Vöhringen hier: Abstimmung von Bauleitplänen mit benachbarten Gemeinden
10 Bebauungsplan „Solarpark Birkach Vöhringen“, Stadt Vöhringen hier: Abstimmung von Bauleitplänen mit benachbarten Gemeinden

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 15.06.2021 & 22.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die geänderte Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 15.06.2021 & 22.06.2021 mit der vorgeschlagenen Ergänzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 13.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö 2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 13.07.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag Kama-Kraftfutterwerk Karl Mansdörfer GmbH & Co. KG, Neubau einer Lager- und Verladesiloanlage, Siemensstraße 10, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag der Kama-Kraftfutterwerk Karl Mansdörfer GmbH & Co. KG zum Neubau einer Lager- und Verladesiloanlage auf dem Grundstück Flur-Nr. 599/6396/ 25396/ 26396/ 27589, 589589/3, Gem. Senden, Siemensstraße 10. Der erforderlichen Ausnahme von der Veränderungssperre des Bebauungsplans Nr. 37 „In der Lache“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Am Stadtpark - 2. Änderung" hier: Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 4

Beschluss

1.        Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagene Abwägung der zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen.
2.        Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt den Bebauungsplan "Am Stadtpark, 2. Änderung" mit Stand vom 01.09.2021 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan "Schulzentrum - 1. Änderung" hier: Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 5

Beschluss

1.        Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagene Abwägung der zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Anlage 4. Die Anlage 4 ist der Originalniederschrift beizulegen.
2.        Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt den Bebauungsplan "Schulzentrum – 1. Änderung" i.d.F. vom 25.08.2021 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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6. Bahnhofsumfeld Senden (BUS) hier: Verfahrensbetreuung durch nps Projektprojektmanagement GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt für die Durchführung und Betreuung des „Verhandlungsverfahrens mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb und Planungsteil“ nach VgV zur Neugestaltung des Bahnhofsumfelds Senden die Erweiterung des Auftrages an das Büro nps Bauprojektmanagement GmbH, Ulm auf 70.000,- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Brachflächenkonversion Alte Weberei hier: Beauftragung einer Altlastendetail- und Rückbauuntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt eine Altlastendetailuntersuchung, sowie eine Rückbau- und Bausubstanzuntersuchung als Teil einer fundierten Grundlagenermittlung im Vorfeld einer späteren Nutzung in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. See- und Hallenbad, Wärmeversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der PBUA beschließt die Verlängerung des Pacht- und Betriebsführungsvertrags mit der SWU Energie GmbH um ein weiteres Jahr.

Der PBUA beschließt die Beauftragung des bifa Umweltinstitut GmbH zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Wärmeversorgung des See- und Hallenbad Senden, die auch ein Wärmeverbundsystem mit den Liegenschaften Bürgermeister-Engelhart-Schule, Technischer Betriebshof und Eislaufanlage vorsieht. 

Der PBUA empfiehlt dem HA die Bereitstellung von Planungsmitteln in Höhe von 50.000 € zur weiteren Planung der Erneuerung der Wärmeversorgungsanlagen im See- und Hallenbad Senden für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Bebauungsplan mit Grünordnung „Wohngebiet Kranichstraße West“, Stadt Vöhringen hier: Abstimmung von Bauleitplänen mit benachbarten Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die Aufstellung des Bebauungsplans
„Wohngebiet Kranichstraße West“ in Vöhringen zur Kenntnis und erhebt keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Bebauungsplan „Solarpark Birkach Vöhringen“, Stadt Vöhringen hier: Abstimmung von Bauleitplänen mit benachbarten Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die Aufstellung des Bebauungsplanes  “Solarpark Birkach Vöhringen“ zur Kenntnis und erhebt keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.11.2021 09:55 Uhr