Datum: 12.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:33 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 21.09.2021
2	Baugesuche
2.1	Bauantrag Gossmann, Anbau einer Terrasse, Stuibenstraße 28, Senden
2.2	Bauantrag German Retail Box (Jersey) Lazarus Ltd., Nutzungsänderung und Zusammenlegung der Verkaufseinheiten 10 und 11, Berliner Straße 11, Ay
3	Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände Senden hier: Statusbericht
4	Bebauungsplan Nr. 43-5 "An der Hittistetter Straße - 5. Änderung" hier: - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung - erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
5	Sanierung des Außenbeckens im See- und Hallenbad Senden hier: Vergabe von Bauleistungen
6	Ausschreibung von Stromlieferverträgen 2021 hier: Vergabe von Lieferleistungen
7	Ausschreibung von Erdgaslieferverträgen 2021 hier: Vergabe von Lieferleistungen
8	Grünflächenpflege der Stadt Senden für die Pflegejahre 2022/2023 hier: Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 21.09.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	2

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2.1. Bauantrag Gossmann, Anbau einer Terrasse, Stuibenstraße 28, Senden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	2.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag German Retail Box (Jersey) Lazarus Ltd., Nutzungsänderung und Zusammenlegung der Verkaufseinheiten 10 und 11, Berliner Straße 11, Ay

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	2.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände Senden hier: Statusbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	3

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4. Bebauungsplan Nr. 43-5 "An der Hittistetter Straße - 5. Änderung" hier: - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung - erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	4

Beschluss

2. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 43-5 "An der Hittistetter Straße, 5. Änderung" gemäß § 4a Abs. 3 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5

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5. Sanierung des Außenbeckens im See- und Hallenbad Senden hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	5

Beschluss

1. Die Firma Berndorf Bäderbau Deutschland GmbH aus 35767 Breitscheid erhält den Auftrag in Höhe von 644.641,37 € brutto für die Ausführung von Edelstahlbecken- Auskleidung.
2. Die Firma Thomas Steck Heizungstechnik e.K. aus 89250 Senden erhält den Auftrag in Höhe von 48.866,52 € brutto für die Ausführung von Heizung-Lüftung-Sanitär.
3. Die Firma Damaschke Wasser & Kunststofftechnik aus 73119 Zell u.A. erhält den Auftrag in Höhe von 809.779,88 € brutto für die Ausführung von Badetechnik und MSR Arbeiten.
4. Die Firma Elektro Tröger GmbH aus 89077 Ulm erhält den Auftrag in Höhe von 86.991,92 € brutto für die Ausführung von Elektro und MSR.
5. Das Budget für die Baumaßnahme „Komplettsanierung des Außenbeckens im See- und Hallenbad Senden“ wird erhöht um 255.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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6. Ausschreibung von Stromlieferverträgen 2021 hier: Vergabe von Lieferleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Ausschreibung von Erdgaslieferverträgen 2021 hier: Vergabe von Lieferleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Grünflächenpflege der Stadt Senden für die Pflegejahre 2022/2023 hier: Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	12.10.2021	ö	beschließend	8

Beschluss

1. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die Ausschreibung für die Grünflächenpflege 2022/2023 vor der Genehmigung des Haushaltsplanes durchzuführen.
2. Der Stadtrat verpflichtet sich, die entsprechenden Haushaltsmittel für die Jahre 2022 und 2023 bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0