Datum: 23.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:41 Uhr bis 20:48 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 12.10.2021
2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.10.2021
3	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 09.11.2021
4	Ausbau der Digitalen Infrastruktur der Schulen hier: Vollmacht zur Ausschreibung
5	Verlegung des Wochenmarktes aufgrund des Weihnachtsmarktes
6	Neubau einer 1-fach Turnhalle am Schulzentrum Lange Straße, hier: Änderung der Ausschreibung für die bauliche Leistung
7	Richtlinie der Stadt Senden zur Ausweisung von Bauland hier: Beschlussfassung
8	Antrag der Fraktionen BISS, B90/Grüne und von Die Linke vom 10.11.2021 hier: Sachbestandsbericht zum Neubau der Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 12.10.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.10.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 09.11.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö	beschließend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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4. Ausbau der Digitalen Infrastruktur der Schulen hier: Vollmacht zur Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö	beschließend	4

Beschluss

1. Im Haushalt 2022 werden 392.000,00 € für die Digitale Infrastruktur in den Schulen bereitgestellt.
2. Die zurückgestellten LAN-Ausbauarbeiten an den Schulen werden im Jahr 2022 durchgeführt.
3. Die Ausschreibungen werden im Dezember 2021 durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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5. Verlegung des Wochenmarktes aufgrund des Weihnachtsmarktes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö	beschließend	5

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6. Neubau einer 1-fach Turnhalle am Schulzentrum Lange Straße, hier: Änderung der Ausschreibung für die bauliche Leistung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö	beschließend	6

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt, die folgenden Beschlüsse

1. Die Baumaßnahme Einfeldsporthalle der Grundschule wird als funktionale Ausschreibung (beschränkt mit Teilnahmewettbewerb) national, für die bauliche Leistung der Halle ausgeschrieben
2. Das Büro nps Bauprojektmanagement GmbH für die Verfahrensbetreuung zu beauftragen

aufzuheben.

2. Der Stadtrat beschließt:

Das Büro Jakob architekten + beratender Ingenieur, Krumbach mit den Leistungsphasen 3 (Entwurfsplanung) und 4 (Genehmigungsplanung) für den Neubau der 1-fach-Turnhalle im Schulzentrum zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 2

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7. Richtlinie der Stadt Senden zur Ausweisung von Bauland hier: Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö	beschließend	7

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt die „Richtlinie der Stadt Senden zur Ausweisung von Bauland“ vom 16.11.2021.
2. Der Stadtrat wird in einem weiteren Schritt die möglichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen zum sozialen Wohnungsbau definieren und die „Richtlinie zur Ausweisung von Bauland“ um diese Regelungen zu ergänzen.
3. Die Grundzüge der Baulandstrategie der Stadt Senden und die in den letzten Jahren dazu gefassten Beschlüsse werden in der Sitzung des Stadtrates im Januar erneut beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 5

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8. Antrag der Fraktionen BISS, B90/Grüne und von Die Linke vom 10.11.2021 hier: Sachbestandsbericht zum Neubau der Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.11.2021	ö	beschließend	8