Datum: 30.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:54 Uhr bis 20:11 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 EDV-Ausstattung der Schulen: Vergabe von Rahmenverträgen
2 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
3 Parken im Advent in der Innenstadt
4 Antrag der Fraktion B90/Grüne vom 22.11.2021 hier: Teilnahme am KfW-Förderprogramm 439

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1. EDV-Ausstattung der Schulen: Vergabe von Rahmenverträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 30.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

  1. Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der ausgeschriebenen IT-Ausstattung an die Firma Celos zu einem Angebotspreis von insgesamt 482.767,13 €.
  2. Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der ausgeschriebenen Netzwerktechnik an die Firma CMS IT-Consulting zu einem Angebotspreis von insgesamt 292.848,32 €.
  3. Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der ausgeschriebenen Medientechnik an die Firma wabeko zu einem Angebotspreis von insgesamt 182.002,30 €.
  4. Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der ausgeschriebenen iPads und Zubehör an die Firma ACS zu einem Angebotspreis von insgesamt 273.002,54 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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2. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 30.11.2021 ö beschließend 2

Beschluss

  1. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Stellenplan 2022 zu beschließen.

  1. Der Hauptausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2022 die Auszahlung einer Leistungsorientierten Bezahlung in Höhe von 4%. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Parken im Advent in der Innenstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 30.11.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass das Parken in der Innenstadt während der Advents- und Weihnachtszeit vom 01. Dezember 2021 bis einschließlich 9. Januar 2022 kostenfrei angeboten wird. Die Höchstparkdauer beträgt dabei zwei Stunden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Antrag der Fraktion B90/Grüne vom 22.11.2021 hier: Teilnahme am KfW-Förderprogramm 439

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 30.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt,
  1. dass die Verwaltung umgehend prüfen möge wie viele Ladepunkte gemäß obiger Richtlinie gefördert werden können und welche Details beachtet werden müssen.
  2. dass ein Antrag für 10 – 30 Ladestationen bei der KfW gestellt werden soll.
  3. dass geeignete Ladestationen gefunden und Angebote eingeholt werden.
  4. dass die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden.
  5. dass die Maßnahmen innerhalb eines dreiviertel Jahres seit Antragstellung ungesetzt werden.
  6. dass die Fördergelder innerhalb eines Jahres seit Antragstellung von der KfW abgerufen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.12.2021 11:26 Uhr