Datum: 07.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 16.11.2021
2	Vorstellung des Straßenmanagement System der Gemeinde Rednitzhembach durch Bürgermeister Jürgen Spahl
3	Bebauungsplan Nr. 43-5 "An der Hittistetter Straße - 5. Änderung" hier: - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung - Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB
4	Bebauungsplan Nr. 122 "Im Gerinne" hier: - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB
5	Bebauungsplan Nr. 119 "St.-Florian-Straße III" hier: Sachstandsbericht
6	Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschl. einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle am Schulzentrum Lange Straße hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung mit Kostenberechnung
7	Antrag der Fraktionen BISS, B90/Die Grünen und von Die Linke vom 10.11.2021 hier: Sachstandsbericht zum Neubau der Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände
8	Sanierung des Außenbeckens im See- und Hallenbad Senden hier: Vollmacht für die Vergabe von Bauleistungen

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 16.11.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Vorstellung des Straßenmanagement System der Gemeinde Rednitzhembach durch Bürgermeister Jürgen Spahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan Nr. 43-5 "An der Hittistetter Straße - 5. Änderung" hier: - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung - Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö	beschließend	3

Beschluss

1. Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagene Abwägung der zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen.

2. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt den Bebauungsplan "An der Hittistetter Straße, 5. Änderung" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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4. Bebauungsplan Nr. 122 "Im Gerinne" hier: - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö	beschließend	4

Beschluss

1. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagene Abwägung der zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen.

2. Der Planungs-, Bau und Umweltausschuss beschließt den Bebauungsplan "Im Gerinne" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan Nr. 119 "St.-Florian-Straße III" hier: Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö	beschließend	5

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6. Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschl. einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle am Schulzentrum Lange Straße hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung mit Kostenberechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö	beschließend	6

Beschluss

1. Der Genehmigungsplanungsplanung vom 07.12.2021 wird zugestimmt. 
2. Der Kostenberechnung für die Gebäude nach DIN 276 vom 07.12.2021 für den Neubau der 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und der Sporthalle am Schulzentrum Lange Straße in Höhe von 16.876.583,51 € wird zugestimmt. 
3. Der Kostenberechnung nach DIN 276 vom 07.12.2021 für die Gesamtmaßnahme „Neubau der 3-zügigen Grundschule einschließlich Pausenhalle, Sporthalle, Ausstattung, Freianlagen und Baukostenindexierung“ in Höhe von 19.224.240,10 € brutto wird zugestimmt. Diese Kostenberechnung bildet die Basis für den FAG-Antrag 
4. Das gemeindliche Einvernehmen für die Genehmigungsplanung vom 07.12.2021 wird erteilt. 
5. Die Baumaßnahme Neubau der 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle am Schulzentrum Lange Straße wird auf der Grundlage der vorliegenden Planung realisiert. 
6. Die Verwaltung wird beauftragt, den bereits gestellten Antrag auf Förderung bei der Regierung von Schwaben um die vorliegende Genehmigungsplanung und Kostenberechnung zu ergänzen.
7. Das Jakob architekten und beratender ingenieur PartGmbB als Generalplaner mit den Leistungsphasen 5 (Ausführungsplanung) und 6 (Vorbereitung der Vergabe) zu beauftragen

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt zur Kenntnis:

Eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Schwaben bedeutet nicht auch eine Zusage auf Förderung. Eine Vorfinanzierung durch die Stadt Senden ist erforderlich. Weiter besteht kein Rechtsanspruch auf eine staatliche Förderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

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7. Antrag der Fraktionen BISS, B90/Die Grünen und von Die Linke vom 10.11.2021 hier: Sachstandsbericht zum Neubau der Kinderbetreuungseinrichtung im Webereigelände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö	beschließend	7

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8. Sanierung des Außenbeckens im See- und Hallenbad Senden hier: Vollmacht für die Vergabe von Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses	07.12.2021	ö	beschließend	8

Beschluss

Der PBUA erteilt der Verwaltung die Vollmacht nach den Submissionen den Auftrag an die jeweils preisgünstigste Firma für die Bauleistungen „Rohbauarbeiten“ und „Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten“ zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3