Datum: 17.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 20:53 Uhr bis 21:38 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorlage der Wasseruntersuchung 2022
2 Grünpflege der technischen Bauwerke für die Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung im Stadtgebiet Senden hier: Vergabe der Grünpflegearbeiten 2022 - 2024
3 Wasserversorgung Senden hier: Vergabe von Tiefbauarbeiten (Fremdleistungen) für die Reparatur von Rohrbrüchen
4 Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2022
5 Satzung die 10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
6 Vorlage des Jahresabschlusses 2018 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden
7 Darlehensaufnahme für den Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb
8 Darlehensaufnahme für den Städtischen Entsorgungsbetrieb

zum Seitenanfang

1. Vorlage der Wasseruntersuchung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Grünpflege der technischen Bauwerke für die Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung im Stadtgebiet Senden hier: Vergabe der Grünpflegearbeiten 2022 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Werkausschuss beschließt, der Fa. Treu aus Senden-Witzighausen den Auftrag zur Durchführung der Grünpflegearbeiten für die technischen Bauwerke der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung in Höhe von 57.234,24 € brutto zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Wasserversorgung Senden hier: Vergabe von Tiefbauarbeiten (Fremdleistungen) für die Reparatur von Rohrbrüchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Werkausschuss beschließt, der Fa. Schilling aus Senden den Auftrag zur Durchführung der Tiefbauarbeiten für die Reparatur von Rohrbrüchen für die Wasserversorgung in Höhe von 68.887,55 € brutto zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

  1. Die Neukalkulation zum 01.01.22, sowie die Nachkalkulation vom 30.03.2022 für die Jahre 2015 - 2019 wird anerkannt. 

2. Die Satzung zur 10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-  
   satzung der Stadt Senden hat Bestand bis 31.12.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Satzung die 10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

Die im Entwurf vorliegende Satzung zur 10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 05.11.1997 wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Vorlage des Jahresabschlusses 2018 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Werkausschuss nimmt den Jahresabschluss zur Kenntnis und empfiehlt dem
Stadtrat:

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb
Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Darlehensaufnahme für den Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt für die im Wirtschaftsplan 2022 des Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetriebes im Geschäftsbereich Wasserversorgung eingeplante Kreditaufnahme Angebote für ein Kreditvolumen in Höhe von 533.000 € mit 10-, 15- und 30-jähriger Laufzeit einzuholen und einen Darlehensvertrag über 15 Jahre abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Darlehensaufnahme für den Städtischen Entsorgungsbetrieb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 17.05.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Wirtschaftsplan 2022 des Städtischen Entsorgungsbetriebes im Geschäftsbereich Abwasserbeseitigung eingeplante Kreditaufnahme Angebote für ein Kreditvolumen in Höhe von 322.000 € mit 10-, 15- und 30-jähriger Laufzeit einzuholen und einen Darlehensvertrag über 15 Jahre abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.06.2022 13:16 Uhr