Datum: 31.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.04.2022
2 Beteiligungsbericht der Stadt Senden 2020
3 Prüfung des Jahresabschlusses 2018 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden
4 Rückübertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm hier: Entscheidung Stadt Senden
5 Vorstellung des Konzepts zum Eventwochenende (Bürgerfest)
6 Energienutzungsplan für Senden - Vorstellung der Zwischenergebnisse
7 Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH
8 Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Senden
9 Antrag der BISS-Fraktion vom 04.05.2022 zur KVÜ

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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2. Beteiligungsbericht der Stadt Senden 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö beschließend 2
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3. Prüfung des Jahresabschlusses 2018 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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4. Rückübertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm hier: Entscheidung Stadt Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Senden steht dem vorgestellten Rekommunalisierungskonzept positiv gegenüber und stimmt einer Rückübertragung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben an den Landkreis Neu-Ulm zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 15

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5. Vorstellung des Konzepts zum Eventwochenende (Bürgerfest)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö informativ 5
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6. Energienutzungsplan für Senden - Vorstellung der Zwischenergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö beschließend 6
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7. Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö beschließend 7
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8. Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die angepasste Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Senden. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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9. Antrag der BISS-Fraktion vom 04.05.2022 zur KVÜ

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö beschließend 9
Datenstand vom 20.07.2022 13:50 Uhr