Datum: 23.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgersaal Rathausvorplatz
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Anerkennung der Niederschrift zur 52. Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (Art. 52 Abs. 3 GO)
2 Bauanträge
2.1 Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Daßwang Bauort: FlNr. 48, Gem. Daßwang, Breitenbrunner Straße, Daßwang, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
2.2 Bauvorhaben: Neubau eines Milchviehstalles Bauort: FlNr. 1891 und 1930/4, Gem. Ittelhofen, Waldkirchen 6 und 8, Waldkirchen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
2.3 Bauvorhaben: Ausbau Dachgeschoss, Erweiterung Holzlager und Anbau einer Doppelgarage Bauort: FlNr. 78, Gem. Batzhausen, Schloßgartenstraße 5, Batzhausen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
3 Straßenverkehrsrecht; Tempo 30-Zone Nordseite in Daßwang
4 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Anerkennung der Niederschrift zur 52. Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Gemeinderatssitzung 23.01.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat erhebt gegen die Niederschrift der 52. Gemeinderatssitzung vom 12.12.2024 keine Einwendungen und erkennt diese in der vorliegenden Fassung an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Gemeinderatssitzung 23.01.2025 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Daßwang Bauort: FlNr. 48, Gem. Daßwang, Breitenbrunner Straße, Daßwang, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Gemeinderatssitzung 23.01.2025 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Bauvorhaben: Neubau eines Milchviehstalles Bauort: FlNr. 1891 und 1930/4, Gem. Ittelhofen, Waldkirchen 6 und 8, Waldkirchen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Gemeinderatssitzung 23.01.2025 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung mit den beantragten Abweichungen (Abstandsflächen) und der Abstandsflächenübernahme zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Bauvorhaben: Ausbau Dachgeschoss, Erweiterung Holzlager und Anbau einer Doppelgarage Bauort: FlNr. 78, Gem. Batzhausen, Schloßgartenstraße 5, Batzhausen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Gemeinderatssitzung 23.01.2025 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Diepold war wegen persönlicher Beteiligung nach Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen und befand sich zu diesem Tagesordnungspunkt im Zuhörerbereich.

zum Seitenanfang

3. Straßenverkehrsrecht; Tempo 30-Zone Nordseite in Daßwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Gemeinderatssitzung 23.01.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag zur Geschäftsordnung vertagt.

zum Seitenanfang

4. Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Gemeinderatssitzung 23.01.2025 ö informativ 4
Datenstand vom 21.02.2025 07:48 Uhr