Datum: 20.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgersaal Rathausvorplatz
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Anerkennung der Niederschrift zur 54. Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2025, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (Art. 52 Abs. 3 GO)
2 Brückenbauwerke über Gewässer; Vorstellung der Auswertungen durch das Ing.Büro EBB und Beschlussfassung über erforderliche Maßnahmen
3 Jahresrechnung 2024
4 Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024
5 Bauanträge
5.1 Bauvorhaben: Aufstockung des Zweifamilienhauses zum Dreifamilienhaus sowie Errichtung einer Garagenanlage Bauort: FlNr. 244/1, Gem. Batzhausen, Zum Bahnhof 38, Batzhausen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
5.2 Bauvorhaben: Errichtung eines Nebengebäudes Bauort: FlNr. 758/3, Gem. Seubersdorf, Hochweg 19, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
6 Straßenverkehrsrecht; Tempo 30-Zone Nordseite in Daßwang
7 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

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1. Anerkennung der Niederschrift zur 54. Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2025, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat erhebt gegen die Niederschrift der 54. Gemeinderatssitzung vom 20.02.2025 keine Einwendungen und erkennt diese in der vorliegenden Fassung an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Brückenbauwerke über Gewässer; Vorstellung der Auswertungen durch das Ing.Büro EBB und Beschlussfassung über erforderliche Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die dringend und kurzfristig erforderlichen Maßnahmen, welche aus den Prüfberichten hervorgehen zu prüfen.
Die weitere Vorgehensweise soll Anhand eines Sanierungskonzeptes in der nächsten Klausurtagung mit Maßnahmenplan und Priorisierung festgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö beratend 3
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4. Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024.
Sämtliche Ausgaben waren unabweisbar und die Deckung stets gewährleistet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö 5
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5.1. Bauvorhaben: Aufstockung des Zweifamilienhauses zum Dreifamilienhaus sowie Errichtung einer Garagenanlage Bauort: FlNr. 244/1, Gem. Batzhausen, Zum Bahnhof 38, Batzhausen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung mit der beantragten Abweichung (Abstandsflächen) zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.2. Bauvorhaben: Errichtung eines Nebengebäudes Bauort: FlNr. 758/3, Gem. Seubersdorf, Hochweg 19, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Straßenverkehrsrecht; Tempo 30-Zone Nordseite in Daßwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Einführung einer „Tempo 30-Zone“ im nördlichen Bereich des Gemeindeteils Daßwang und weist die Verwaltung an, die Verkehrszeichen zu beschaffen und aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 55. Gemeinderatssitzung 20.03.2025 ö informativ 7
Datenstand vom 11.04.2025 07:52 Uhr