Datum: 16.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal Rathausvorplatz
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Anerkennung der Niederschrift zur 45. Sitzung des Gemeinderates vom 18.04.2024, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (Art. 52 Abs. 3 GO)
2 Bauanträge
2.1 Bauvorhaben: Errichtung einer weiteren Nutzungseinheit und Errichtung einer Biomasse-Heizung mit Hackgut Bunker Bauort: FlNr. 52, Gem. Ittelhofen, Apianstraße 12, Ittelhofen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
2.2 Bauvorhaben: Umbau und Sanierung ehem. Pfarrhaus in Wissing - Einbau von 4 Wohnungen, Errichtung eines Nebengebäudes und eines Carports Tektur zu Änderungen: Lage und Anzahl der Gauben, Dachaufbau neu, Lage und Größe Technikhaus Bauort: FlNr. 30/1, Gem. Wissing, Unterdorf 9, Wissing, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
2.3 Bauvorhaben: Errichtung eines Anbaus und Umbau vom Ein- zum Zweifamilienwohnhaus sowie Anbau eines Carports Bauort: FlNr. 1010/10, 1000, Gem. Batzhausen, Hauptstraße 11, Batzhausen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
2.4 Bauvorhaben: Umbau eines bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudes Bauort: FlNr. 87, Gem. Schnufenhofen, An der Kirche 4, Schnufenhofen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
2.5 Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage Bauort: FlNr. 517, Gem. Eichenhofen, Am Südhang, Eichenhofen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
3 Baugebiet "Seubersdorf Süd 5. Erweiterung"; Vergabe Straßenbeleuchtungsanlage
4 Antrag der DJK Johannis 1972 Daßwang e.V. auf Zuschuss für Anschaffung neuer Flutlichtmasten
5 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Anerkennung der Niederschrift zur 45. Sitzung des Gemeinderates vom 18.04.2024, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat erhebt gegen die Niederschrift der 45. Gemeinderatssitzung vom 18.04.2024 keine Einwendungen und erkennt diese in der vorliegenden Fassung an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Bauvorhaben: Errichtung einer weiteren Nutzungseinheit und Errichtung einer Biomasse-Heizung mit Hackgut Bunker Bauort: FlNr. 52, Gem. Ittelhofen, Apianstraße 12, Ittelhofen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Bauvorhaben: Umbau und Sanierung ehem. Pfarrhaus in Wissing - Einbau von 4 Wohnungen, Errichtung eines Nebengebäudes und eines Carports Tektur zu Änderungen: Lage und Anzahl der Gauben, Dachaufbau neu, Lage und Größe Technikhaus Bauort: FlNr. 30/1, Gem. Wissing, Unterdorf 9, Wissing, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Tekturantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Bauvorhaben: Errichtung eines Anbaus und Umbau vom Ein- zum Zweifamilienwohnhaus sowie Anbau eines Carports Bauort: FlNr. 1010/10, 1000, Gem. Batzhausen, Hauptstraße 11, Batzhausen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung mit den beantragten Abweichungen (Abstandsflächen) zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Bauvorhaben: Umbau eines bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudes Bauort: FlNr. 87, Gem. Schnufenhofen, An der Kirche 4, Schnufenhofen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung mit der beantragten Abweichung (Abstandsflächen) zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.5. Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage Bauort: FlNr. 517, Gem. Eichenhofen, Am Südhang, Eichenhofen, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 2.5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Baugebiet "Seubersdorf Süd 5. Erweiterung"; Vergabe Straßenbeleuchtungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Straßenbeleuchtungsanlage für das Baugebiet "Seubersdorf Süd 5. Erweiterung" gemäß Angebot vom 26.04.2024 in Höhe von 75.499,49 € brutto an die Bayernwerk AG Netzcenter Parsberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Antrag der DJK Johannis 1972 Daßwang e.V. auf Zuschuss für Anschaffung neuer Flutlichtmasten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum Antrag der DJK Johannis Daßwang e.V. vom 12.04.2024 einen Zuschuss für die Anschaffung neuer Flutlichtmasten in Höhe von 13 % (vorläufig ca. 4.975 €) der tatsächlichen Kosten, nach Vorlage der Originalrechnungen bei der Verwaltung.
Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 38.269,70 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bericht des Bürgermeisters und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 46. Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö informativ 5
Datenstand vom 17.05.2024 07:43 Uhr