Datum: 08.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 BA 01/2024 – Olivia Schönhofer u. Bianca Holzhäuser – Errichtung eines Car-ports – Fl.-Nr. 62, Gem. Eßlingen (Eßlingen 18)
2 Bericht aus der Bauausschuss-Sitzung vom 01.02.2024 (öffentlicher Teil)
3 Kindertageseinrichtung BRK Haus für Kinder: Bedarfsanerkennung gemäß Art. 7 BayKiBiG
4 Sachstand Sanierung Straße / Wasser / Abwasser „Am Gsteig“ / „Veitsberg“
5 Vorberatung Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung
6 Bekanntgaben
6.1 Änderung Abfallgebührenverwaltung ab 01.01.2024
6.2 Förderung Museum durch Bezirk Mittelfranken 2024
6.3 Sachstand Errichtung Gehweg Veitskirch - Kehre
7 Anfragen
7.1 Namensschilder Waldabteilungen
7.2 Lastenfahrrad für Gemeindemitarbeiter
7.3 Sachstand kommunale Wärmeplanung
7.4 Sachstand Verkehrsüberwachung
7.5 Sachstand Teilerneuerung Altmühlsteg

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 1
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1.1. BA 01/2024 – Olivia Schönhofer u. Bianca Holzhäuser – Errichtung eines Car-ports – Fl.-Nr. 62, Gem. Eßlingen (Eßlingen 18)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 1.1

Sachverhalt

Olivia Schönhofer und Bianca Holzhäuser beantragen die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.-Nr. 62, Gem. Eßlingen (Eßlingen 18).

Nach Ansicht der Verwaltung liegt das Grundstück baurechtlich gesehen im Innenbereich in einem Gebiet ohne Bebauungsplan, womit § 34 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile) einschlägig ist.

Das Bauvorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung sowie nach der Bauweise in die nähere Umgebung ein. Zudem ist die Erschließung gesichert.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag BA 01/2024 von Frau Olivia Schönhofer und Frau Bianca Holzhäuser über die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.-Nr. 62, Gem. Eßlingen (Eßlingen 18), das gemeindliche Einvernehmen.         
Der Bauantrag wird dem Landratsamt zur weiteren Bearbeitung im Baugenehmigungsverfahren zurückgegeben.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bericht aus der Bauausschuss-Sitzung vom 01.02.2024 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 2

Sachverhalt

Vors. informiert das Gremium über die am 01.02.2024 stattgefundene Sitzung des Bauausschusses wie folgt, sofern es einer Behandlung der Themen im Gemeinderat bedarf und sofern einzelne Themen nicht in separaten Tagesordnungspunkten behandelt werden:

  • Besichtigung Räumlichkeiten Modelleisenbahnclub im Schulgebäude
Der BA besichtigt die Räumlichkeiten im OG des Schulgebäudes, die in den letztem Jahren vom Modelleisenbahnclub genutzt wurden. Diese Räume wurden in den letzten Wochen / Monaten vom MEC ausgeräumt, da im OG der Grundschule eine neue Hortgruppe untergebracht werden soll. 

Vors. informiert, dass der Förderantrag bei der Regierung von Mittelfranken zur Prüfung liegt, der Zuwendungsbescheid sollte demnächst vorliegen – anschließend dürfen die Aufträge vergeben werden.

Der BA hat Folgendes festgestellt:

  • der Großteil der Materialien / Utensilien wurde vom MEC entfernt
  • es sind noch Restarbeiten (Entfernen der Elektroinstallation, Entfernen des Altholzes etc.) vom MEC durchzuführen

- - > Seitens der Verwaltung wird ein gemeinsamer Ortstermin mit dem MEC, dem Bauhof und dem zuständigen Architekten Jochen Radegast vereinbart.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis und wird weiterhin über den Sachstand „neue Hortgruppe“ informiert.


  • Besichtigung leerstehende Mietswohnung Anwesen Sonnenstraße 4a
Der BA besichtigt die leerstehende Mietswohnung im UG des Anwesens Sonnenstraße 4a. Vor einer Neuvermietung soll Folgendes renoviert / erneuert werden:

  • Abschleifen des Echtholzbodens
  • Verlegen von „Klick-Vinyl“ über den bestehenden Böden 
  • Entfernen der Tapeten / Ausbessern der Wände
  • Erneuerung der Elektrik (Verteilerkasten, Steckdosen u. Lichtschalter, LAN) 
  • Entfernen Herd + Spüle 
  • Badsanierung (Austausch WC und Waschbecken, z.T. Sanierung der Installation)
  • Austausch Wohnungstüre 

Seitens der Gemeinde wird keine neue Küche angeschafft, diese ist vom Nachmieter zu besorgen.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

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3. Kindertageseinrichtung BRK Haus für Kinder: Bedarfsanerkennung gemäß Art. 7 BayKiBiG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 3

Sachverhalt

Gemäß Art. 7 BayKiBiG entscheiden die Gemeinden, welchen örtlichen Bedarf sie unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Eltern und ihrer Kinder für eine kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung sowie sonstiger bestehender schulischer Angebote anerkennen.

Beschluss

Der Gemeinderat erkennt folgenden Bedarf gemäß Art. 7 BayKiBiG für die Kindertageseinrichtung BRK Haus für Kinder in Solnhofen an:

  • 24 Plätze in zwei Krippengruppen für Kinder ab 12 Monaten bis 3 Jahre
  • 75 Plätze in drei Regelgruppen für Kinder ab 3 Jahren bis zur Einschulung
50 Plätze für Schulkinder der 1. bis 4. Klasse

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Sachstand Sanierung Straße / Wasser / Abwasser „Am Gsteig“ / „Veitsberg“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 4

Sachverhalt

Vors. informiert über den derzeitigen Sachstand wie folgt:

  • Das zuständige Ingenieurbüro Kuhn aus Weißenburg hat die Planungen Straße / Abwasser / Wasser abgeschlossen
  • Die Pläne liegen dem WWA Ansbach vor und werden derzeit geprüft
  • Der Zuwendungsantrag nach RZWas (Wasser und Abwasser) wurde von der Verwaltung vorbereitet und heute an das WWA übersandt
  • Anlieger- und Eigentümergespräche fanden vom 05.02. bis 07.02. statt. Es wurden mit jedem Hauseigentümer die individuellen Gegebenheiten vor Ort besprochen. Einige wenige Eigentümergespräche stehen noch aus
  • Ausschreibung der Maßnahmen soll – nach Zustimmung des WWA - im Frühjahr erfolgen
  • Auftragsvergaben können nach Vorliegen des Zuwendungsbescheides durch das WWA erfolgen
  • kein vorzeitiger Maßnahmenbeginn möglich
  • Baubeginn noch in 2024

Vor Baubeginn wird zudem eine Beweissicherung aller anliegenden Privatgrundstücke erfolgen.

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

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5. Vorberatung Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 5

Sachverhalt

Die Verwaltung hat die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung geprüft.

Rechtsgrundlage ist § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. BauGB: 
„Die Gemeinde kann in Gebieten, in denen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht zieht, zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung durch Satzung Flächen bezeichnen, an denen ihr ein Vorkaufsrecht an den Grundstücken zusteht.“

Somit sind in einem ersten Schritt Gebiete / Grundstücke / Flächen festzulegen, die in den Geltungsbereich einer solchen Vorkaufsrechtssatzung fallen sollen.

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, entsprechende Grundstücke bzw. Flächen, die städtebaulich relevant sind, herauszuarbeiten. Der Entwurf einer entsprechenden Vorkaufsrechtssatzung soll in einer der nächsten GR-Sitzungen vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 6
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6.1. Änderung Abfallgebührenverwaltung ab 01.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 6.1

Sachverhalt

Die Verwaltung hat kurz vor Weihnachten aus der Presse erfahren, dass die Abfallgebührenverwaltung ab dem 01.01.2024 vom Landratsamt – und nicht mehr von der Gemeinde – vorgenommen wird.

Die Bürger*innen wurden mittlerweile durch das LRA von der Übernahme mittels Brief informiert. Das LRA teilt darin mit, dass „neuer Ansprechpartner ist zukünftig ausschließlich die Müllgebührenverwaltung des Landkreises (ist)“. Zudem sollen die Tonnenanzahl und die Tonnengröße überprüft sowie ein neues SEPA-Mandat erteilt werden.

Hinsichtlich der praktischen Vorgehensweise hat das LRA der Verwaltung auf Nachfrage u.a. Folgendes mitgeteilt:

  • Die Gebührenmarken sowie die Tonnenbelege gibt ab sofort das LRA aus. Bürger*innen können gerne per Mail, Fax, Post oder telefonisch ihre Änderungen, An- oder Abmeldungen an das LRA mitteilen. Das LRA sendet dann die benötigten Unterlagen zu. Mit diesen Unterlagen kann beim Wertstoffhof die Tonne getauscht, abgeholt oder abgegeben werden. Die Tonnenbelege benötigt das LRA dann vom Wertstoffhof zurück. 

  • Die Ausgabe der Mülltonnen erfolgt weiterhin über den Wertstoffhof.

  • Restmüllsäcke können weiterhin in der Gemeindeverwaltung gekauft werden.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis. Zudem werden die Bürger*innen in der nächsten KONTAKT entsprechend informiert.

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6.2. Förderung Museum durch Bezirk Mittelfranken 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 6.2

Sachverhalt

Vors. informiert, dass das Bgm.-Müller-Museum auch im Jahr 2024 eine Förderung in Höhe von 20.000 € vom Bezirk Mittelfranken erhält.

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6.3. Sachstand Errichtung Gehweg Veitskirch - Kehre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 6.3

Sachverhalt

Im Rahmen der GR-Sitzung vom 29.06.2023 wurde angefragt, ob die Errichtung eines Gehwegs von der Kehre bis Veitskirch realisiert werden kann.

Das Staatliche Bauamt Ansbach als Straßenbaulastträger hat nun – auch nach nochmaliger Sichtung der Planungen aus dem Jahr 2005 - mitgeteilt, dass keine Notwendigkeit für die Errichtung eines solchen Gehwegs gesehen wird und auch keine entsprechenden Planungen mehr verfolgt werden.

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 7
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7.1. Namensschilder Waldabteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 7.1

Sachverhalt

MdG Ute Grimm fragt an, ob die „Namensschilder“ der einzelnen „Waldabteilungen“ im Kommunalwald erneuert werden können. 
  • Vors. wird dies in Abstimmung mit Revierförster Georg Siegl prüfen

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7.2. Lastenfahrrad für Gemeindemitarbeiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 7.2

Sachverhalt

MdG Ute Grimm regt an, ein Lastenfahrrad für Gemeindemitarbeiter anzuschaffen. 
  • Vors. sagt zu, entsprechende Angebot einzuholen

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7.3. Sachstand kommunale Wärmeplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 7.3

Sachverhalt

2. Bgm. Joachim Schröter fragt nach dem Sachstand kommunale Wärmeplanung.
  • Vors. informiert wie folgt:
  • Auftrag wurde an das Institut für Energietechnik erteilt
  • Förderung 90 %, Fördermittelgeber Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH
  • Erarbeitung läuft derzeit
  • voraussichtliche Fertigstellung: Ende 2024 

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7.4. Sachstand Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 7.4

Sachverhalt

2. Bgm. Joachim Schröter fragt nach dem Sachstand Verkehrsüberwachung
  • Vors. informiert wie folgt:
  • Abstimmung mit der Fa. NWS ist erfolgt und abgeschlossen
  • Zweckvereinbarung mit der Nachbarstadt Treuchtlingen ist abgeschlossen
  • Vorarbeiten der Verwaltung erledigt
  • Erlaubnis des Polizeipräsidiums Mittelfranken liegt noch nicht vor, soll aber zeitnah folgen
  • Beginn der Kommunalen Verkehrsüberwachung für den fließenden Verkehr voraussichtlich Ende März / Anfang April
  • entsprechender Hinweis in der nächsten KONTAKT

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7.5. Sachstand Teilerneuerung Altmühlsteg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 08.02.2024 ö 7.5

Sachverhalt

2. Bgm. Joachim Schröter fragt nach dem Sachstand Teilerneuerung Altmühlsteg
  • Vors. informiert wie folgt:
  • Planungsauftrag (stufenweise Beauftragung) wurde an das IB Diethei aus Nördlingen erteilt
  • Ingenieurbüro arbeitet derzeit an der Bestandsaufnahme

Datenstand vom 10.12.2024 15:31 Uhr