Radweg Spalt/Höfstetten/Stiegelmühle; Vergabe und Beauftragung zur Erstellung einer Vorstudie an ein Planungsbüro - Zuschussantrag


Daten angezeigt aus Sitzung:  26. Sitzung des Stadtrates, 20.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 26. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö 8

Sachverhalt

Der Stand der Grundstücksangelegenheiten wurde am 01.06.2021 im Stadtrat beraten. Es erfolgte ein Trassenvorschlag, der mit den Grundstückseigentümern abgesprochen ist. Der Trassenvorschlag wurde an Herrn Pfaffenritter und an die Untere Naturschutzbehörde weitergegeben. Vorab wurde schon Herr Kreisbaumeister Möllenkamp, der für die Radwegeplanung des Landkreises zuständig ist, informiert. 

Bisher erfolgte von der Unteren Naturschutzbehörde noch keine Rückmeldung. 

Die Radwegeverbindung Spalt - Stiegelmühle mit der Realisierung im Bereich Höfstetten ist einer der überregionalen Radwegeverbindungen zwischen Spalt, Wassermungenau, Windsbach, Ansbach. Desweiteren gibt es Verbindungen des Radweges Richtung Schwabach. 

Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ für die Förderung des Radverkehrs läuft im Zeitraum von 2021 bis 2023. Der Freistaat Bayern erhält hiervon 95 Mio. EURO. Gefördert wird der Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen. Die Anträge müssen bei der Regierung von Mittelfranken gestellt werden. Die Anträge sollten bis Ende des Jahres erfolgen. Ob die Radwegeverbindung Spalt -Stiegelmühle – Pflugsmühle in das Förderprogramm aufgenommen wird und ob alle notwendigen Unterlagen eingereicht werden können, ist nicht sicher. Der Landkreis hat ebenfalls Vorplanungen für seine Radwege vorgenommen. Es ist damit zu rechnen, dass ein weiteres Programm aufgelegt wird. 

Den Weg im Rahmen der Sonderbaulast 13f zu fördern, wird derzeit mit dem Staatl. Bauamt parallel abgeprüft. 

Um in der Realisierung des Rezattalweges voranzukommen, hat der Erste Bürgermeister mit den Ingenieurbüro Klos eine Vorplanung für die Teilstrecke Höfstetten vorbereitet. Das Honorarangebot umfasst bis zur Leistungsphase 2 ein vorläufiges Gesamthonorar von netto EUR 9.916,33. Die Vorplanung ist auch die Grundlage für weitere Erarbeitungen spezieller artenschutzrechtlicher Unterlagen. Diese werden dann im 2. Schritt eingeholt.

Aufgrund der zahlreichen Vorgespräche und der Bedeutung des Radweges sowie ein derzeit laufendes Förderprogramm empfiehlt der Erste Bürgermeister, die Vorplanung zu vergeben und einen Zuschussantrag einzureichen. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass weitere Anforderungen für Natur- und Artenschutz rechtlichen Prüfungen unterliegen. 

Darüber hinaus sind auch Aussagen zum Wasserrecht und der Nähe zur Rezat einzuholen. 


Aufgrund der Chance, den Grunderwerb zu realisieren, sind die fachlichen Ausarbeitungen auf Grundlage einer Vorplanung notwendig. Die bisherigen Arbeiten erfolgten im Bereich Vermessungen durch das Büro Walk. 

Beschlussvorschlag

Die Stadt Spalt vergibt die Vorplanung (Leistungsphase 2) für die Teilstrecke Höfstetten der Radwegeverbindung Spalt – Stiegelmühle – Pflugsmühle. Der Rezattalweg ist ein überregionaler Weg mit der Anbindung Richtung Ansbach und Schwabach. Der Rezattalweg wird schon heute in nicht ausgebautem Zustand überdurchschnittlich genutzt. Im Radwegeplan des Landkreises ist der Radweg ebenfalls enthalten. 

Die Vorplanung wird an das Ingenieurbüro Klos zum Gesamthonorar von netto EUR 9.916,33, Leistungsphase 2, vergeben.

Nach weiteren Vorgesprächen mit den Fachbehörden - Untere Naturschutzbehörde und Wasserwirtschaftsamt – erfolgt die Erarbeitung weiterer Unterlagen, spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen, SRP.

Es werden derzeit zwei Förderprogramme geprüft: „Stadt und Land“ des Bundes sowie die Sonderbaulast 13 f mit dem Staatl. Bauamt. 

Beschluss

Die Stadt Spalt vergibt die Vorplanung (Leistungsphase 2) für die Teilstrecke Höfstetten der Radwegeverbindung Spalt – Stiegelmühle – Pflugsmühle. Der Rezattalweg ist ein überregionaler Weg mit der Anbindung Richtung Ansbach und Schwabach. Der Rezattalweg wird schon heute in nicht ausgebautem Zustand überdurchschnittlich genutzt. Im Radwegeplan des Landkreises ist der Radweg ebenfalls enthalten. 

Die Vorplanung wird an das Ingenieurbüro Klos zum Gesamthonorar von netto EUR 9.916,33, Leistungsphase 2, vergeben.

Nach weiteren Vorgesprächen mit den Fachbehörden - Untere Naturschutzbehörde und Wasserwirtschaftsamt – erfolgt die Erarbeitung weiterer Unterlagen, spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen, SRP.

Es werden derzeit zwei Förderprogramme geprüft: „Stadt und Land“ des Bundes sowie die Sonderbaulast 13 f mit dem Staatl. Bauamt. 

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Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.08.2021 12:08 Uhr