Mitteilung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  41. Sitzung des Stadtrates, 22.02.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 41. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö informativ 16

Sachverhalt

Dem Stadtrat Spalt wird in öffentlicher Sitzung unter Mitteilungen bekanntgegeben:

  1. Vollzug des Datenschutzes – Einsatz von Webcams in bayerischen Kommunen
Schreiben des Bayer. Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 02.11.2021 in Bezug auf die Zulässigkeit beim Einsatz von Webcams im öffentlichen Bereich 

  1. Amt für ländliche Entwicklung Mittelfranken – Verlängerung des Bewilligungszeitraumes zur Abgabe des Verwendungsnachweises für die Maßnahme „Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg“ (MKZ 403016) und Außenanlagen (MKZ 423211). Aufgrund der Antragstellung der Verwaltung wurde der Bewilligungszeitraum mit Vorlage des Verwendungsnachweises bis zum 30.06.2024 verlängert.

  1. Zuwendungen aus dem Förderprogramm des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus – Sonderbudget Leihgeräte (SoLe) – Schreiben vom 08.02.2022. Hier: Verwendungsnachweis und Schlussbescheid für die Erstantragsrunde und die Erhöhungsrunde (1. und 2. Runde). Aufhebung des Vorbehaltes für den bewilligten Zuschuss i.H.v. EUR 18.754,84.

Robert Nolte


Team Kommunales Klimaschutznetzwerk Landkreis Roth – Stadt Spalt

Die Stadt Spalt nimmt aktiv an der Erarbeitung des kommunalen Klimaschutznetzwerkes im Landkreis Roth teil. Das Protokoll vom 6. Netzwerktreffen am 13.12.2021 liegt als Anlage bei. 

Neben dem großen Projekt Nahwärmenetz erfolgt derzeit die Projektvorbereitung PV-Anlagen Freiflächen sowie Erarbeitung der Grundlagen und Dachflächenpotentiale. 

Die Stadt Spalt konzentriert sich derzeit auf die Umsetzung dieser zwei Projekte. 

Udo Weingart

Datenstand vom 14.04.2022 13:52 Uhr
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