2. Änderung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Spalt, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Spalt

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Daten angezeigt aus Sitzung:  45. Sitzung des Stadtrates, 19.04.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 45. Sitzung des Stadtrates 19.04.2022 ö 16

Sachverhalt

Die Änderung der 2. Änderungsfassung zur Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Spalt, wurde neu ausgearbeitet. 

Die jetzige Fassung wurde den Mitgliedern des Stadtrates zur Vorberatung in der Sitzung am 05.04.2022 mit den Erläuterungen vorgestellt. 

Die jetzt vorliegende Änderungsfassung ist nunmehr vom Stadtrat Spalt in öffentlicher Sitzung zu beschließen. 

Die Satzung soll am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft treten. 

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die 2. Änderungsfassung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Spalt, Anstalt des öffentlichen Rechts in der vorliegenden Fassung beschlossen wird. Die Satzung soll einen Tag nach Bekanntmachung in Kraft treten. 

Beschluss

Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die 2. Änderungsfassung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Spalt, Anstalt des öffentlichen Rechts in der vorliegenden Fassung beschlossen wird. Die Satzung soll einen Tag nach Bekanntmachung in Kraft treten. 

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Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

Datenstand vom 20.05.2022 11:59 Uhr
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