- Kommunale Bürgerstiftung der Stadt Spalt;
Spendenaufkommen sowie Grundstücksvermögen, Mitteilung vom 05.02.2021
- Rundschreiben des Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und Heimat vom 27.01.2021,
hier: keine Möglichkeit der Dienstbefreiung am Nachmittag des Faschingsdienstages in diesem Jahr, analoge Anwendung der Stadt Spalt
- Information Inzidenzen Landkreis-Gemeinden
- Monatsspiegelbericht – Hundekot muss in Spalt aufgesammelt werden
- Zuwendungen für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen z.B. Städtebauförderungsprogramm, Regierung von Mittelfranken, Bewilligungsbescheid Nr. 092/2018 vom 01.02.2021 für das Projekt Flächenentsiegelung Altstadt, Jugendplatz, Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 49.978,00 €. Davon wurden als förderfähig nunmehr 705.000 € anerkannt. Als Zuschuss wird eine Zuwendung in Höhe von 564.000 € gewährt. Das Projekt entspricht 80% der zuwendungsfähigen Aufwendungen.
- Informationsschreiben des Bayerischen Staatsministerium des Innern, Sport und Integration vom 10.02.2021 i.S. Gesetzesentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weitere Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Die Bayerische Staatsregierung hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung für Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eingebracht. Die umfangreichen Änderungen und Hinweise werden den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis gegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass wir in der GO des Stadtrates Spalt eine Regelung mit dem Sonder- /Sicherheitsausschuss haben, sind von diesen weiteren Ergänzungen mit den notwendigen technischen Voraussetzungen verschont geblieben.
- Mitteilungen des Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und Heimat vom 20.11.2020 im Zusammenhang Umsetzung der Vergabestatistikverordnung VergStatVO über BayVeBe unter Anpassung an die Datenschutzgrundverordnung, Schreiben vom 28.01.2021
- Mitteilung des Bayerischen Gemeindetages, Rundschreiben vom 09.02.2021, Betreff Kommunale Auftragsvergaben; Änderung der HOAI; Hinweise des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration vom 03.02.2021 in Bezug auf den Wegfall der Bindung an die Honorarordnung bei kommunalen Auftragsvergaben.
Aufgrund der Vielzahl der Unterlagen, wird auf eine Versendung der Unterlagen verzichtet, diese können in den Sitzungsunterlagen im Sitzungssaal eingesehen werden.
