Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen


Daten angezeigt aus Sitzung:  34. Sitzung des Stadtrates, 02.11.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 34. Sitzung des Stadtrates 02.11.2021 ö informativ 2

Sachverhalt

Folgende Beschlüsse wurden bekannt gegeben: 

Sitzung 07.09.2021, Top 4
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die Richtlinie zur Erhebung eines Infrastrukturbeitrages bei der Inanspruchnahme von kommunalen Einrichtungen bzw. zur Ablösung bei Nachweis von Spielplätzen bei Einzelvorhaben beschlossen wird. 

Die Richtlinie tritt zum 01.11.2021 in Kraft. Der Vollzug der Richtlinie obliegt der Verwaltung.


Sitzung 21.09.2021, Top 2
Der Stadtrat Spalt beschließt bei Abhaltung eines Weihnachtsmarkte 2021 für ortsansässige Vereine nur 50 % der Standgebühr zu berechnen, für gewerbliche Anbieter und Vereine kann der Stadtrat nach dem Weihnachtsmarkt entscheiden, ob eine weitere Mietzinsreduzierung von den Gebühren von € 300,00 bzw. € 150,00 bewilligt wird. Dies ist durch einen Zusatz im Vertrag (Veranlagung findet erst nach dem Weihnachtsmarkt statt) zu regeln

Datenstand vom 15.12.2021 10:47 Uhr