Dem Stadtrat Spalt wird in öffentlicher Sitzung bekanntgegeben:
- Ergebnisse aus der Verkehrsschau 20.05.2022 mit der PI Roth und der Stadtverwaltung Spalt.
Die umfangreichen Anmerkungen und Hinweise sind in der Anlage aufgeführt und es wird darauf verwiesen.
- Auszug aus dem Geschäftsbericht des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes für das Jahr 2021; Abhandlung über die Vermeidung und Behandlung von Forderungen einer Baufirma auf Entschädigung aus § 642 BGB wegen nicht rechtzeitig fertig gestellter Vorunternehmerleistungen.
Der Bayer. Kommunale Prüfungsverband hat in seinem Geschäftsbericht 2021 eine umfassende Abhandlung über Forderungen, die nach § 642 BGB über den Auftraggeber gestellt werden können, behandelt.
Die Informationen und die Ausführungen, insbesondere auf die Hinweise unter Ziffer 3.1 der Abhandlung, wird nochmals besonders verwiesen.
- Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg:
Bereits im März wurde im Bereich des eigentlichen Dorfgemeinschaftshauses der Baugrund ohne Ergebnisse untersucht.
Im Zuge der Erschließungsarbeiten / Straße Leitungen ist seit dem 01.06.2022 der Archäologe ein weiteres Mal vor Ort. Im Bereich des geplanten Gerätelagers traten großflächige Funde in Form von Mauerresten sowie Keramikscherben auf. Der weitere Verlauf und ob auf diesem Bereich gebaut werden darf, ist zum derzeitigen Stand noch unklar. Es müssen erst die Stellungnahmen des Landesamtes für Denkmalschutz abgewartet werden. Ob im Bereich der Straße weitere Funde zu Tage treten, ist gegenwärtig abzuwarten. Der Stadtrat wird in den nächsten Sitzungen informiert.
Zu diesem Punkt wird erläutert, dass es hinsichtlich des Geräteschuppens zu stark erhöhten Kosten kommen wird. In einer der nächsten Sitzungen soll zur Abstimmung kommen, wie es grundsätzlich weitergeht.
Der Stadtrat wird gebeten, von den Mitteilungen Kenntnis zu nehmen.