Mitteilung
Daten angezeigt aus Sitzung: 57. Sitzung des Stadtrates, 08.11.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Spalt) | 57. Sitzung des Stadtrates | 08.11.2022 | ö | informativ | 18 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 57. Sitzung des Stadtrates, 08.11.2022
Mitteilung des Bauamts, Namensnennung von Privatpersonen bei Bauanträgen:
Bislang wurden bei Bauanträgen privater Bauherren die Namen und die Adressen von privaten Bauherren in der öffentlichen Sitzung beim Vorlesen des Bauakts genannt.
Dies ist zwar nicht grundsätzlich untersagt, wird aber datenschutzrechtlich als bedenklich angesehen. Zukünftig werden die Namensnennungen bei den Beschlussvorlagen weggelassen. Es erscheinen lediglich die Bautenbuch Nummer sowie die Flurnummer und Adresse des Bauortes. Bei Firmen oder sonstigen Investoren werden die Namen auch weiterhin genannt. Die Herren und Frauen Stadträte und Stadträtinnen haben weiterhin Einblick auf die Namen der Antragssteller in den eingescannten Bauanträgen.
Mitteilung des Bauamts, Pflegemaßnahmen im Bereich Mittelspannungsleitung Großweingarten:
Nach Absprache und Vor-Ort-Termin mit der Unteren Naturschutzbehörde, der DB Energie und dem Bauamt werden Anfang 2023 erforderliche Pflegemaßnahmen unterhalb der Mittelspannungsleitung (Fl.Nr. 411, Gemarkung Großweingarten) durchgeführt. Dabei werden die Belange des Naturschutzes berücksichtigt und der Eingriff auf das Nötigste reduziert.
Die Mitglieder des Stadtrates nehmen von den Mitteilungen Kenntnis.
Datenstand vom 12.06.2024 12:33 Uhr