Flur- und Dorferneuerungsverfahren Wernfels; Kostenvereinbarung zwischen der Stadt Spalt /Kommunalunternehmen Spalt und der TG-Wernfels zum Ausbau der Straße im Ortsteil Theilenberg BA III
Daten angezeigt aus Sitzung:
81. Sitzung des Stadtrates, 12.03.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Das Amt für Ländliche Entwicklung TG-Wernfels hat nunmehr eine Kostenvereinbarung zur Übernahme der Kosten von voraussichtlich 202.675,00 € und einer max. Förderung mit 50%, somit 101.337,50 € vorgelegt.
Die Baumaßnahme wird, entsprechend der Beschlusslage des Stadtrates durch das Kommunalunternehmen Spalt im Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung und Verlegung eines Leerrohres im BA III durchgeführt.
Die Kostenvereinbarung zwischen den Beteiligten ist durch den Stadtrat Spalt sowie durch den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Spalt zu beschließen.
Die Umsetzung der Maßnahme soll in den nächsten Wochen ausgeschrieben werden und bis zum Herbst 2024 fertig gestellt werden. Die Kostenbeteiligung der Stadt Spalt ergibt sich somit mit dem ungedeckten Betrag von voraussichtlich 202.675,00 € abzgl. der Förderung mit 101.337,50 €.
Die Kosten für die Abwassermaßnahme werden vom Kommunalunternehmen Spalt getragen.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die Vereinbarung zwischen der Stadt Spalt /Kommunalunternehmen Spalt und der TG-Wernfels zum Ausbau der Straße in Theilenberg, BA III zugestimmt wird.
Die Kostenvereinbarung der ALE wird anerkannt. Die Umsetzung der Maßnahme wird über das Kommunalunternehmen Spalt abgewickelt.
Beschluss
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die Vereinbarung zwischen der Stadt Spalt /Kommunalunternehmen Spalt und der TG-Wernfels zum Ausbau der Straße in Theilenberg, BA III zugestimmt wird.
Die Kostenvereinbarung der ALE wird anerkannt. Die Umsetzung der Maßnahme wird über das Kommunalunternehmen Spalt abgewickelt.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.06.2024 11:16 Uhr
